Wilhelm Eschweiler, Vizepräsident der Bundesnetzagentur
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BNetzA hält an Eschweiler als Vizepräsident fest

Die Bundesnetzagentur will ihren Vizepräsidenten Wilhelm Eschweiler für weitere fünf Jahre im Amt behalten. Rechtlich gesehen, steht einer Verlängerung nichts im Weg.

Wilhelm Eschweiler ist neben Peter Franke Vizepräsident der Bundesnetzagentur (BNetzA). Nachdem sein Vertrag Ende April 2019 ausläuft, wurde die Bundesbehörde von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gebeten, eine Vorschlag für seine Nachfolge zu machen. Geht es nach dem Beirat der BNetzA soll Eschweiler auch weiterhin an der Spitze stehen.

"Wir haben uns gemeinsam mit dem Eisenbahninfrastrukturbeirat bei der Bundesnetzagentur auf diesen Vorschlag verständigt. Der Vorschlag beruht auf unserem gemeinsamen Wunsch, der erfolgreichen Regulierungstätigkeit der Bundesnetzagentur Kontinuität zu verleihen“, erklärte Joachim Pfeiffer, Vorsitzender des Beirates bei der Bundesnetzagentur.

Bundesregierung entscheidet

Laut Gesetz ist eine einmalige Vertragsverlängerung im Präsidium möglich. Eschweiler hat seine erste Amtszeit zum Mai 2014 angetreten und ist seitdem bei der Bundesbehörde in Bonn für den Bereich Telekommunikation und Bahn zuständig. Davor war er seit 2007 Leiter des Referats „ Europäische IKT-Politik“ im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Von 2002 bis 2006 hatte er dort ebenfalls die Verantwortung für das Referat „Internationale Telekommunikations- und Postpolitik“. Letztlich obliegt die Entscheidung über die Besetzung des Vizepräsidenten der Bundesregierung. (ls)