Der Präsident und ein Vizepräsident der Bundesnetzagentur seit 2011 (von links): Jochen Homann und Peter Franke. Bilder: BNetzA

BNetzA-Spitze darf wohl verlängern

Die von der Bundesnetzagentur regulierten Unternehmen müssen sich auf personelle Kontinuität in deren Leitung einstellen. Was das konkret heißt:

Der Beirat bei der Bundesnetzagentur hat heute den Präsidenten Jochen Homann (63) und den Vizepräsidenten Peter Franke (62) der Bundesregierung für weitere fünf Jahre vorgeschlagen. Dies sei "mit großer Mehrheit" geschehen, teilte das 16-köpfige Politikergremium mit, auch im Namen des BNetzA-Eisenbahninfrastrukturbeirats.

Beirats-Vorsitzender Olaf Lies unterstrich, der Mehrheit sei es wichtig, "dass die Aufgaben der Bundesnetzagentur von erfahrenen Spitzenleuten gemanagt werden". Dies gelte für den "zügigen Ausbau des schnellen Internets, den Ausbau der Energienetze als Voraussetzung für eine erfolgreiche Energiewende als auch für die Regulierung der Strom- und Gasmärkte, der Eisenbahninfrastruktur, der Telekommunikation und des Postwesens."

Die erste fünfjährige Amtsperiode von Jochen Homann würde am 28. Februar 2017 auslaufen, jene von Peter Franke am 11. März 2017. Eine Wiederverpflichtung ist gemäß dem Gesetz über die Bundesnetzagentur einmal möglich. Sie dauert in der Regel fünf Jahre.

Lobend erwähnte Lies auch den weiteren Vizepräsidenten Dr. Wilhelm Eschweiler. Dessen Vertrag läuft aber noch länger. (geo)