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19 Oktober 2017 | 10:59

Erstmals Landesregulierungsbehörde in Thüringen

Der Freistaat Thüringen beendet die Organleihe mit der Bundesnetzagentur im kommenden Jahr. Die Ausgestaltung der neuen Behörde gestaltet sich schwierig.

Das Thüringer Landeskabinett hat am Dienstag beschlossen, eine eigene Landesregulierungsbehörde für die vor Ort tätigen Energieunternehmen aufzubauen. Damit solle der Energiemarkt überwacht werden, berichtet die "Thüringer Allgemeine". Die Initiative kam aus dem Haus von Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne). Der bestehende Vertrag mit der Bundesnetzagentur (BNetzA) soll zum Ende des nächsten Jahres gekündigt werden.

Damit ist Thüringen das elfte Bundesland mit einer eigenen Landesregulierungsbehörde. Lediglich Berlin, Bremen, Schleswig-Holstein und Brandenburg lassen die Aufgabe auf dem Weg der sogenannten Organleihe vom Bund erledigen, so die Zeitung. Generell herrsche Zustimmung innerhalb der Landespolitik ob des Schrittes, Uneinigkeit liegt aber noch bei der Ausgestaltung der Behörde vor. Während die Ausarbeitung des Gesetzentwurfes eigentlich bei den Regierungsparteien Linke, SPD und Grünen liege, habe die Umweltministerin schon klare Vorstellungen über die neue Behörde: Sie soll mit fünf Mitarbeitern im Umweltministerium angesiedelt werden, berichtet die "Thüringer Allgemeine".

"Keine signifikaten Mehrkosten!"

Knackpunkt sind jetzt die Kosten: Laut Zeitung sollen rund 215 000 Euro Mehrkosten durch die Einrichtung entstehen. Die Ministerin will nun die Gebühren für die Kontrolle, die die Energieunternehmen entrichten, um 50 Prozent erhöhen. "Keine signifikanten Mehrkosten" für den Haushalt forderte auch die Opposition, zitiert die Zeitung CDU-Sprecher Stefan Gruhner. Und:"Einen Stellenaufwuchs für die Umweltministerin durch die Hintertür, der über das Notwendige hinaus führt, wird es mit uns nicht geben."

Laut Zeitung sind in Thüringen 56 Strom- und Gasversorger zu überwachen; die großen über 100 000 Kunden, die Stadtwerke Erfurt und TEN Thüringer Energienetze GmbH werden von der Bundesnetzagentur überprüft. (al)

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Megawatt betrug der Zubau an Ökostromleistung weltweit in 2016, berichtet die Internationale Energieagentur (IEA). Das ist ein Plus von acht Prozent gegenüber dem Vorjahr und umfasst nahezu zwei Drittel der neuen Stromerzeugung.