Der Rechnungshof Baden-Württemberg mahnt das Land für eine Überarbeitung der Breitbandförderung an und erhält hierfür Unterstützung vom VKU.
Bild: © Dmytro Sukharevskyi/AdobeStock

Förderung Breitband: VKU BW begrüßt Empfehlungen des Rechnungshofes

Der VKU Baden-Württemberg begrüßt die Empfehlungen des Rechnungshofes zum Breitbandausbau, wie die Umstellung der Förderung für Glasfaseranschlüsse ausschließlich bis in die Haushalte bzw. Betriebe.

"Geld allein ist nicht alles: Damit die Gelder optimal genutzt werden können, kommt es auf die praxis- und zielgerichtete Ausgestaltung der Förderprogramme an", unterstreicht die VKU-Landesgruppe Baden-Württemberg in einer Pressemitteilung. Hier bestätige der Rechnungshof mit einer Denkschrift die Forderungen des VKU.

So mahne der Rechnungshof beispielsweise die Landesregierung an, die Förderung von FTTC (Fiber to the Curb) auf FTTB/H (Fiber to the Building/Fiber to the Home) umzustellen. Dies bedeute, dass nur noch Ausbauprojekte gefördert werden sollten, bei denen Glasfaser bis in die Haushalte bzw. Betriebe (FTTB/H) gelegt werden – und nicht wie beim FTTC lediglich bis zum Verteilerkasten auf der Straße, heißt es in der Pressemitteilung.

"FTTC-Netze sind nicht gigabit-fähig"

"FTTC-Netze sind nicht gigabitfähig und erfüllen weder den heutigen noch künftigen Bedarf an hohen Bandbreiten. Solche kurzsichtigen Investitionen widersprechen dem Anspruch des Ländles, digitale Zukunftsregion zu werden. Der Rechnungshof stellt zurecht fest: FTTB ist die einzig nachhaltige Investition in Glasfaserausbau, um die Netzgeschwindigkeit spürbar zu verbessern und den Wirtschaftsstandort nachhaltig zu stärken", wird der Vorsitzende der VKU-Landesgruppe Baden-Württemberg, Achim Kötzle zitiert.

Für den Glasfaserausbau braucht Baden-Württemberg eine praxisnahe Förderung, ausgerichtet auf FFTB. Derzeit seien lediglich 4,2 % der Haushalte und nur 3,4 % der Gewerbebetriebe mit einem Glasfaseranschluss ausgestattet.

Nachfrage über Voucher fördern

Die Landesgruppe Baden-Württemberg des VKU weist darauf hin, dass die Kritik des Rechnungshofes auch bei der Nachfrage nach FTTB-Anschlüssen ansetzt. Es sei unwirtschaftlich, wenn mit hohem finanziellen Aufwand Glasfasernetze ausgebaut würden, die dann nicht die entsprechende Nachfrage erhielten. Zwar wünschten viele Haushalte und Gewerbebetriebe schnellere Bandbreite, der nachträgliche Anschluss ans Glasfasernetz sei jedoch kostspielig.

Die Lösung sei, die Nachfrage zu fördern. Das empfehle nun auch der Rechnungshof. Die VKU-Landesgruppe schlägt vor, dass anschlusswillige Haushalte über Voucher einen Teil ihrer Kosten erstattet bekommen: "Voucher fördern die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen erheblich, wodurch der Netzausbau wirtschaftlich attraktiver wird. So tragen sie zu einem schnelleren Breitbandausbau bei", wird Kötzle zitiert. Das Land müsse daher schleunigst die Voucher-Förderung ermöglichen, damit die enormen finanziellen Mittel effizienter und wirksamer genutzt werden. (hcn)