Das Bundesinnenministerium hat bekanntgegeben, welche Städte, Kreise und Gemeinden sich über Fördergelder für ihre Smart-City-Projekte freuen können. Unter den 32 Siegern sind Großstädte wie Berlin und Köln, aber auch kleinere Kommunen wie die Gemeinde Eichenzell (Hessen). Berücksichtigt wurden auch interkommunale Kooperationen, etwa die zwischen Dortmund und Schwerte oder die der Stadt Hamburg mit Leipzig und München.

Kassel erhält laut dem Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels (SPD) in den nächsten sieben Jahren eine Förderung von rund 11 Millionen Euro. Das Kasseler Modellprojekt fördere die digitale Teilhabe "auch wenig technikaffiner und benachteiligter Bewohnerinnen und Bewohner", teilte Gremmels mit. "Auf diese Weise sollen soziale Ungleichheiten abgebaut werden."

Darmstadt will smartes Wassermanagement aufsetzen

In Darmstadt will man die Fördersumme unter anderem für die ökologische Nachhaltigkeit nutzen. "Wir möchten ein Projekt für das smarte Wassermanagement aufsetzen", hieß es aus Darmstadt. "Unsere Stadt liegt an keinem Fluss, Sommer- und Hitzeperioden werden wahrscheinlich intensiver, die Wasserverteilung also zunehmend zur Aufgabe." Die Höhe der Fördersumme nannte die Stadt nicht.

Die ausgewählten Projekte werden mit über 350 Mio. Euro gefördert. Die Bundesregierung hatte das Förderprogramm im Rahmen des im Juni beschlossenen Konjunktur- und Zukunftspakets noch einmal deutlich aufgestockt. Bundesinnenminister Horst Seehofer sprach von einem "kraftvollen Impuls für die Digitalisierung der Kommunen".

VKU fordert verlässlichen Rechtsrahmen

Ähnlich äußerte sich der VKU. Nach der Aufstockung der Fördermittel im Konjunkturprogramm sei die Smart-City-Auswahl ein weiteres, wichtiges Signal an die Städte und Gemeinden und ihre kommunalen Unternehmen im Land, den digitalen Wandel entschlossen mithilfe von Smart-City-Strategien zu gestalten – passend zur heutigen Situation vor Ort und mit Blick auf die langfristigen Herausforderungen wie Klimawandel oder demografischer Wandel in ihrer Region, teilte der Verband mit.

Zugleich müsse es nun darum gehen, die Digitalisierung in allen Städten und Gemeinden voranzutreiben. "Geld allein ist dabei nicht alles: Neben flächendeckend leistungsfähigen digitalen Infrastrukturen als digitalem Fundament für smarte Städte und Regionen brauchen wir für einen wirksamen Digitalisierungsschub einen verlässlichen Rechtsrahmen, der Wettbewerb auf Augenhöhe ermöglicht und den Umgang mit kommunalen Daten klar regelt. So bekämen kommunale Unternehmen die nötige Planungssicherheit, um in die Entwicklung und Umsetzung ihrer Smart- City- bzw. -Regions-Strategie weiter zu investieren", fordert der VKU.

Digitalisierung als Stadtentwicklung

Mit den Modellprojekten Smart Cities unterstützt die Bundesregierung laut einer Mitteilung des Bundesinnenministeriums Kommunen dabei, die Digitalisierung strategisch im Sinne einer integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung zu gestalten. Ziel des Förderprogrammes ist es, sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben. Diesmal stehen die Projekte unter dem Motto "Gemeinwohl und Netzwerkstadt/Stadtnetzwerk".

Die Modellkommunen sollen mit ihren Projekten einen Mehrwert für alle Städte und Gemeinden in Deutschland schaffen. Die mit den Bundesgeldern geförderte Software muss als freie Software auch anderen Anwendern zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt hatten sich 86 Städte, Kreise und Gemeinden sowie interkommunale Kooperationen beworben. Bereits im vergangenen Jahr wurden 13 Modellprojekte ausgewählt. (amo/mit dpa)