BMWi lehnt Solargipfel ab

Die siechende Solar-Industrie in Ostdeutschland erhält keine Unterstützung seitens der Bundesregierung.

Die Bundesregierung habe den Eindruck, dass die Solarindustrie deutlich zu wenig auf Innovation gesetzt habe, so die Antwort auf eine Anfrage der Linken. Daher lehnte der Staatssekretär Stefan Kapferer aus dem FDP-geführten Bundeswirtschaftsministerium die Anfrage nach einem Solargipfel des linken Bundestagsabgeordneten Jan Korte ab, berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung".

"Nach Einschätzungen der Bundesregierung kann das Problem bestehender weltweiter Überkapazitäten nicht durch einen Solargipfel in Ostdeutschland gelöst werden", habe Kapferer dem Linken-Abgeordneten geantwortet. Im Falle von Kapazitätsanpassungen und Standortschließungen stünden die üblichen Förderinstrumente und Leistungen der Arbeitsförderung zur Verfügung, bis hin zu einer gegebenenfalls erforderlichen Reintegration in den Arbeitsmarkt.

Nicht nur unter den Linken wurden bereits letzten Sommer Rufe nach einem Solargipfel laut, auch Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) zog in diesem Frühjahr mit einem Vorschlag zu einem nationalen Solargipfel nach. Betroffen sind derzeit vor allem Mitarbeiter des Konzerns Bosch, der jüngst den kompletten Ausstieg aus dem Solargeschäft bekannt gegeben hatte. 1600 Mitarbeiter könnten allein am Produktionsstandort Arnstadt in Thüringen ihren Job verlieren, wenn sich kein Investor findet. Sachsen-Anhalt hat mit der Insolvenz großer Solar-Unternehmen wie Q-Cells und Sovello zu kämpfen. Nach Angaben des Magazins "Stern" will Machnig an einer Kundgebung am kommenden Donnerstag vor dem Bosch-Hauptsitz in Stuttgart teilnehmen. (sg)