Kreislaufwirtschaftsgesetz feiert Einjähriges

Der VKU zieht eine positive Bilanz des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG), das am 1. Juni ein Jahr in Kraft war. Der BDE äußert dagegen Kritik.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) lobt mit dem einjährigen Bestehen des KrWG das Ende der Rosinenpickerei von Wertstoffen durch private Entsorger. Mit der Novelle habe der Gesetzgeber "eine solide Grundlage für eine nachhaltige Abfallwirtschaft geschaffen," sagte Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des VKU. "Aus Sicht des VKU stellt das geltende KrWG einen soliden Kompromiss zwischen kommunalen und privaten Entsorgern dar". Private Entsorger würden nicht vom Markt ausgeschlossen werden, da die Kommunen rd. 60 % der Entsorgungsleistungen an private, meist mittelständisch geprägte Unternehmen vergeben würden, so Reck weiter. Der VKU habe "keine Zweifel" daran, dass die Regelung mit dem Europarecht konform sei. Die EU habe die Beschwerden der privaten Entsorgerverbände nicht aufgegriffen.

Anders sieht dies der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE), der eine kritische Bilanz zieht: Der Verband geht davon aus, dass die von sechs Umwelt- und fünf Wirtschaftsverbänden in Brüssel eingereichten Beschwerden gegen das KrWG erfolgreich sein werden. Die EU werde nach Bewertung der Umsetzungsakte aller Mitgliedsstaaten entscheiden, ob das KrWG im Bundestag neu zu verhandeln sei, teilte der BDE mit. Zudem beklagte BDE-Präsident Peter Kurth, dass aufgrund des fehlenden klaren Bekenntnisses zur stofflichen Verwertung im fünfstufigen Abfallverfahren besonders kleinere Sammler von Schrott und Alttextilien sich in ihrer Existenz bedroht sehen. Er fordert deshalb eine Durchführungsverordnung an, die die bestehende Rechtsunsicherheit verringern soll. Betriebe der Sekundärrohstoffwirtschaft würden deshalb nicht mehr viel Bereitschaft zeigen, in neue Anlagen zu investieren.

Einig waren sich beide Verbände darin, dass die Recyclingquoten für 2020 nicht weit genug gehe. Das Gesetz sieht für 2020 eine Quote von 65 % vor. Schon jetzt würden in Deutschland etwa 63 % der Haushaltsabfälle recycelt. Der VKU meint, dass ein wenig mehr Mut angesichts dessen, dass viele Kommunen diese Quote heute schon übertreffen, angebracht gewesen wäre, so Reck. (sg)