Mülltonnen – nötig für die Kreislaufwirtschaft. Bild: Alex Schelbert/Messe München GmbH

Neuer Abfallwirtschaftsplan

Das Umweltministerium Baden-Württembergs veröffentlicht eine neue Leitlinie für den Sektor, die bis ins Jahr 2025 Gültigkeit hat.

Die Landesregierung hat die Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes Baden-Württemberg für Siedlungsabfälle beschlossen. Der Plan beinhaltet eine Bestandsaufnahme der Entsorgungsstrukturen für Siedlungsabfälle im Land, prognostiziert die Entwicklung der Abfallmengen in den nächsten zehn Jahren und gibt Hinweise zur weiteren Verbesserung der Abfallwirtschaft. Umweltminister Franz Untersteller: "Abfälle sind für unseren Wirtschaftsstandort eine wichtige Ressource. Unser Ziel ist es, die Gewinnung von Energie und Wertstoffen aus Abfällen stetig zu verbessern."

Oberster Grundsatz auch der künftigen Abfallwirtschaft müsse aber sein, Abfälle wo immer möglich zu vermeiden. Darüber hinaus nennt der Abfallwirtschaftsplan 2015 sechs prioritäre Handlungsfelder. In diesen Feldern will die Landesregierung mit unterschiedlichen Maßnahmen Erfassungsmengen steigern, die energetische und stoffliche Verwertung optimieren sowie die Rückgewinnung von Rohstoffen verbessern. Die Felder sind: Bioabfall, Grünabfall, Wertstoffe, Elektroschrott, Klärschlamm, Bauabfälle.

Zur Frage, ob neue Entsorgungsanlagen in Baden-Württemberg gebraucht werden, enthält der Abfallwirtschaftsplan nur geringfügige Änderungen gegenüber den früheren Plänen. Bis 2020 werden weder zusätzliche Verbrennungsanlagen noch weitere Deponien benötigt. Nur für die Verwertung von Bio- und Grünabfällen werden in nennenswertem Umfang neue Anlagen benötigt.

Nach wie vor Teil des Abfallwirtschaftsplanes ist die so genannte Entsorgungsautarkie, die mittels Rechtsverordnung verbindlich geregelt wird. Damit werden die Entsorger verpflichtet, Anlagen zur Beseitigung von Abfällen in Baden-Württemberg zu nutzen. Auch die Verwertung von Hausmüll muss im Land erfolgen. Diese Regelungen dienen der Auslastung der heimischen Anlagen, verhindern Mülltourismus und sorgen für stabil niedrige Kosten der Abfallentsorgung. Sie haben auch dazu beigetragen, im Land eine international vorbildliche Entsorgungs-Infrastruktur aufzubauen. Die nächste Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans steht turnusgemäß 2021 an.

Der Abfallwirtschaftsplan ist auf der Homepage des Umweltministeriums veröffentlicht unter http://um.baden-wuerttemberg.de. (al)