Umweltminister Olaf Lies fordert neue gesetzliche Rahmenbedinungen, damit der Plastikmüll reduziert und besser recycelt werde
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Olaf Lies: "Das ist doch absurd"

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies fordert einen konsequenten Kampf gegen Plastik-Müll und vor allem neue gesetzliche Rahmenbedinungen. Manche seien schlicht "absurd".

Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies (SPD) verlangte bezüglich des Plastikmülls: "Hier müssen wir die Trendwende schaffen: von immer mehr zu immer weniger Müll." Die Kunststoff-Produktion steige seit Jahrzehnten weltweit.

"Seit Jahren gehen wir mit Kunststoffen zu sorglos um. Das hat verheerende Auswirkungen auf Umwelt und Natur", sagte Umweltminister Lies am Parlamentarischen Abend der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) zum Thema "Lösungen für die Plastikkrise".

Pfandsystem, Export und Recycling im Fokus

Lies sieht neben der Plastikvermeidung vor allem bei drei Punkten weiteren Handlungsbedarf, wie er über sein Ministerium mitteilte. "Wir brauchen ein konsequentes Pfandsystem. Es erschließt sich niemanden, warum nicht alle Dosen und Plastikflaschen mit Pfand belegt werden", so der Minister. Dies sei "verwirrend und nicht transparent" für die Bürger.

Hinzu komme der Müllexport: Zum 01.01.2021 sollen in der EG-Abfallverbringungsverordnung Maßnahmen aus internationalen Abkommen für Exportverschärfungen von Plastikabfällen umsetzt werden, um insbesondere die Importländer zu schützen. Das reicht Lies jedoch nicht: "Deutschland muss den Plastik-Export deutlich früher stoppen."

Wertstoffgesetz gefordert

Als drittes fordert der Umweltminister ein Wertstoffgesetz, "damit alle Kunststoffabfälle in den privaten Haushalten gemeinsam erfasst, sortiert und verwertet werden – unabhängig davon, ob es sich um Verpackungen handelt oder nicht." Das derzeitige Recyclingsystem sieht folgendes vor: Verpackungen, die aus Kunststoff bestehen, werden von den dualen Systemen (Gelber Sack/Gelbe Tonne) erfasst.

Andere Kunststoffabfälle, die zwar aus den gleichen Materialien bestehen zum Beispiel Spielzeuge, werden jedoch gemeinsam mit den Haushaltsabfällen über den Restmüll entsorgt. "Das ist absurd. Wir müssen weg von einem linearen Abfallsystem und hin zu einer modernen Kreislaufwirtschaft", merkt der Umweltminister an. (ab)