Ein Müllfahrzeug ist bereit für den Einsatz. Bild: VKU/BSR/regentaucher.com

Regeln zum Rückwärtsfahren „fern der Realität“

Unfallversicherung berücksichtigt die Bedenken der Entsorgungsbranche beim Rangieren von Müllfahrzeugen.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung hat den Entwurf der Branchenregel „Abfallsammlung“ nicht beschlossen. Damit sind nach Angaben des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) auch die darin enthaltenen Vorschläge, das Rückwärtsfahren von Müllwagen weitestgehend zu verbieten, zunächst vom Tisch. In einer Fachkonferenz, die Anfang 2016 stattfinden soll, können die Verbändevertreter der Abfallbranche zum Entwurf ausgiebig Stellung nehmen.

VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche erklärt dazu, dass verschiedene Punkte der Branchenregel nicht praxisgerecht geregelt waren. Vor allem die Regelung zum Rückwärtsfahren von Müllwagen sei „fern jeder Realität“ gewesen. Daher sei es gut, dass die Bedenken der Branche gehört worden sind.

Der Entwurf der Branchenregel geht davon aus, dass Abfallsammeltouren durchgehend so geplant werden müssen, dass keine Rückwärtsfahrten erforderlich sind. Wenn alle Möglichkeiten der Tourenplanung ausgeschöpft sind – dazu wäre eine schriftliche Dokumentation erforderlich –, muss mittels einer Gefährdungsbeurteilung festlegt werden, ob eine gefahrlose Rückwärtsfahrt ausnahmsweise gewährleistet werden kann. Doch Reiche betont, eine Analyse des gesamten Straßennetzes von Großstädten erfordere einen praktisch nicht zu leistenden Personal- und Bürokratieaufwand. In der täglichen Praxis vor Ort brauche es zudem eine Mindestflexibilität, weil es regelmäßig zu Änderungen der Sammeltouren kommt, etwa aufgrund von Baustellen, Staus, spontanen Umleitungen, Unfällen und rechtswidrig zugeparkten Straßen. Reiche forderte zudem eine Öffnungsklausel in der Branchenregel, die diejenigen technischen Assistenz-Systeme stärker anerkennt, die Unfälle beim Rückwärtsfahren vermeiden. (wa)