Der Gelbe Sack ist keine Erfolgsgeschichte, findet der VKU VKU/Joosten

Rückenstärkung für Versager

Das geplante Wertstoffgesetz setzt nach Ansicht des Verbands kommunaler Unternehmen massive Fehlanreize.

Nachdem das Bundesumweltministerium (BMUB) den Arbeitsentwurf für ein Wertstoffgesetz veröffentlicht hat, kommentiert die Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU), Katherina Reiche: „Der Gesetzentwurf stärkt mit den dualen Systemen ein intransparentes und ineffizientes System, das im letzten Jahr kurz vor dem Kollaps stand und bei Kunststoffen nur eine magere Recyclingquote von 20 % erreicht. Es bleibt ein Rätsel, wie das Bundesumweltministerium darauf kommt, denen den Rücken zu stärken, die versagt haben.“

Ziel des Gesetzes ist es, negative ökologische Auswirkungen von Verpackungs- und sonstigen Haushaltsabfällen aus Kunststoffen oder Metallen zu verringern. Dazu soll die Produktverantwortung, auf stoffgleiche Produkte, wie etwa die Bratpfanne oder das Bobbycar, ausgeweitet werden. Sammlung, Sortierung und Verwertung dieser Stoffe sollen nach Willen des BMUB vollständig den dualen Systembetreibern, die die Verpackungsentsorgung organisieren, übertragen werden. Die Kommunen erhalten lediglich einige wenige und zudem rechtlich kaum durchsetzbare Gestaltungsmöglichkeiten bei der Sammlung.

Die geplanten Änderungen setzen aus VKU-Sicht keine nennenswerten Anreize, nachhaltiger mit Ressourcen umzugehen. Der Verband kritisiert seit Jahren, dass die Verpackungsverordnung weder zu einem Rückgang von Verpackungen noch zu einer Steigerung der Recyclingquoten von Leichtverpackungen geführt hat.

Auch die geplanten Maßnahmen mit dem Ziel, die Recyclingfähigkeit der Abfälle zu verbessern, haben lediglich Appellcharakter. Laut Entwurf sollen Inverkehrbringer eine neu einzurichtende zentrale Stelle über die entsprechenden Verwertungseigenschaften informieren. Reiche: „Die Lehre aus über zwanzig Jahren Verpackungsverordnung ist, dass wir eindeutigere ökologische Vorgaben benötigen, deren Nichteinhaltung auch sanktioniert wird. Davon ist jedoch nichts im Entwurf zu sehen.“ (wa)