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13 April 2017 | 11:00

Stärkere Förderung für E-Busse geplant

Die Stadtwerke Osnabrück verfolgen einen ambitionierten Plan für die Umstellung der Busflotte: Peter Wüstnienhaus (li.) vom Econnect-Projektträger Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und Dr. Stephan Rolfes, Vorstand der Stadtwerke Osnabrück, bei der Inbetriebnahme eines Midibusses., Bild: Stadtwerke Osnabrück
Bild: Stadtwerke Osnabrück
Die Stadtwerke Osnabrück verfolgen einen ambitionierten Plan für die Umstellung der Busflotte: Peter Wüstnienhaus (li.) vom Econnect-Projektträger Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und Dr. Stephan Rolfes, Vorstand der Stadtwerke Osnabrück, bei der Inbetriebnahme eines Midibusses.
Die Bundesregierung setzt auf eine Ausweitung der Förderung für Elektrobusse. Eine Quote für E-Busse ist nicht geplant.

Seit Inkrafttreten der Förderrichtlinie des Bundesverkehrsministeriums zur Elektromobilität im Juni 2015 wurden Investitionszuschüsse für die Beschaffung von rund 100 Elektrobussen in deutschen Städten bewilligt beziehungsweise beantragt. Durch das Bundesumweltministerium wurde seit 2012 die Beschaffung und Inbetriebnahme von 89 dieselelektrischen Hybridbussen im öffentlichen Nahverkehr gefördert. Derzeit wird eine Ausweitung der Förderung im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative auf batterieelektrische Busse vorbereitet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Bündnisgrünen im Bundestag hervor.

Ab frühestens 1. Januar 2018 möchte das Bundesumweltministerium die Beschaffung von Elektrobussen mit einem bis zu 80-prozentigen Investitionszuschuss der Mehrkosten fördern, erfuhr die ZfK. Bezuschusst werden soll die Umstellung ganzer Linien ab sechs Bussen, wie dies beispielsweise in Düsseldorf geplant ist. Das geplante Förderprogramm wird derzeit von der EU-Kommission geprüft und muss noch notifiziert werden.

Eine Ausweisung von Niedrigemissionszonen ist nicht geplant

Das Bundesverkehrsministerium fördert die Anschaffung von bis zu fünf E-Bussen mit einem bis zu 40-prozentigen Zuschuss der Mehrkosten sowie die Ladeinfrastruktur mit bis zu 100 Prozent. Die Einführung einer Mindestquote für E-Busse oder die Ausweisung von Niedrigemissionszonen für Innenstädte, wie dies beispielsweise London praktiziert, ist jedoch nicht geplant. "Die Bundesregierung geht davon aus, dass die bereits vorhandenen und geplanten Fördermöglichkeiten ausreichend Anreize zur Beschaffung von Elektrobussen setzen", heißt es in der Antwort auf die Anfrage der Bündnisgrünen. (hcn)

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Stromsperren sind im Jahr 2015 verhängt worden. Dies sind 20 530 Fälle weniger als im Vorjahr. Bei Gas sank die Anzahl um 2862 auf 43 626 Fälle. Diese Angaben machte im März die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.