Der Immendinger Bürgermeister Markus Hugger (zweiter von links) beim ersten Probetanken eines Brennstoffzellenfahrzeugs an der neuen Wasserstofftankstelle in Geisingen (Landkreis Tuttlingen). Bild: H2 Mobility

H2-Tankstellen: Reibungslos genehmigt

Entscheidend für eine reibungslose Genehmigung von Wasserstofftankstellen ist es, beteiligte Fachbehörden, Kommune und Antragssteller an einen Tisch zu bringen.

Binnen weniger Tage nach Vorlage aller Unterlagen genehmigte das Landratsamt Esslingen jüngst den Bauantrag für eine Wasserstofftankstelle von Shell in Wendlingen. In Bälde sollen dort Fahrzeuge mit Brennstoffzellenantrieb mit Wasserstoff betankt werden können. „Entscheidend für ein möglichst reibungsloses Verfahren war, dass wir schon frühzeitig eine Vorantragskonferenz gemacht haben“, sagt Rudi Wartmann, Sachgebietsleiter bei der zuständigen Gewerbeaufsicht beim Landratsamt Esslingen.

Beteiligt daran war unter anderem die Gemeinde, das Bauamt, der Kreisbrandmeister, das Wasserwirtschaftsamt, der Betreiber Shell und der Bauherr, die H2 Mobility Deutschland, „Hier kamen schon alle Fakten, Aspekte und Anforderungen rechtzeitig auf den Tisch“, sagt Wartmann. Kurz vorher wurde der offizielle Bauantrag inclusive der sicherheitstechnischen Stellungnahme einer zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) eingereicht.

Rechtzeitige Anhörung der Gemeinde

„Wichtig war auch, dass wir in den folgenden Wochen mit hoher Parallelität gearbeitet haben und deshalb schon viel vorbereiten konnten“, betont Wartmann. So kontaktierte er alle betroffenen Träger öffentlicher Belange sofort telefonisch, holte vorläufige fachliche Stellungnahmen ein und forderte noch fehlende Unterlagen an. Wegen der Dimensionierung eines Retentionsbeckens auf dem Tankstellengelände, das sich in Nähe des Neckars befindet, wurde die Gemeinde nochmals angehört.

„Noch bevor die letzten ergänzenden Angaben kamen, konnten wir so schon den Entwurf für eine Genehmigungsentscheidung ausarbeiten“, so Wartmann. Als die kompletten Antragsunterlagen vollends eingingen, konnte schon eine Woche später eine Erlaubnis entsprechend der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und eine Genehmigung entsprechend der Landesbauordnung erteilt werden. Von zentraler Bedeutung sind hierbei sicherheitstechnische Prüfungen und ein entsprechender ZÜS-Prüfbericht.

LASI Leitfaden bietet Hilfestellung

Das baden-württembergische Umweltministerium unterstütze die zuständigen Behörden im Rahmen der Dienstaufsicht und in Fortbildungsveranstaltungen bei den Genehmigungsverfahren, unterstreicht Sprecher Frank Lorho. Zudem biete ein Leitfaden des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) „Erläuterungen und Arbeitshinweise für die Durchführung der Erlaubnisverfahren nach BetrSichV für Tankstellen und Gastankstellen und deren Prüfung“ Handlungshilfen.

Insgesamt sollten die Genehmigungsverfahren eine Dauer von drei Monaten nicht übersteigen, so Lorho. Rund drei Monate ab Eingang der vollständigen Unterlagen dauerte denn auch das Genehmigungsverfahren für die neue Wasserstofftankstelle in Geisingen (Gemeinde Immendingen), berichtet Nadja Seibert, Sprecherin des Landratsamts Tuttlingen.

400 öffentliche H2-Tankstellen bis 2023

Fünf öffentliche Wasserstofftankstellen für die Betankung von PKW mit 700 bar sind derzeit in Baden-Württemberg in Betrieb, zwei sind im Probebetrieb und fünf im Bau. Daneben gibt es zwei Wasserstofftankstellen für Busse, die mit einem Druck von 350 bar betrieben werden. Bundesweit gibt es derzeit 26 öffentlich zugängliche Wasserstofftankstellen für PKW.

400 öffentliche Wasserstofftankstellen für Brennstoffzellenautos möchte die H2 Mobility Deutschland bis 2023 in Deutschland aufbauen. Ziel ist es auch, den Wasserstoff sukzessive möglichst vollständig aus erneuerbaren Energien zu gewinnen. Hinter dem Firmenkonsortium stehen Air Liquide, Daimler, Linde, OMV, Shell und Total. (hcn)