Eine Straßenbahn am Berliner Alexanderplatz Bild: marctwo / pixelio.de

VDV lobt steigende Verkehrs-Investitionen

Verband der Verkehrsunternehmen begrüßt „erste deutliche Schritte, um den Sanierungsbedarf bei den Verkehrswegen aufzulösen“.

In den kommenden Jahren stellt die Bundesregierung jährlich deutlich mehr Mittel für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) begrüßt diese Entwicklung ausdrücklich. Allein der Etat des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) wachse dafür von heute 10,8 auf voraussichtlich über 14 Mrd. € im Jahr 2018. „Damit erreichen die Investitionen des Bundes für Schiene, Straße und Wasserstraße ein Rekordniveau“, so VDV-Präsident Jürgen Fenske. Zusätzliches Geld komme zudem aus dem Investitionsprogramm, das kürzlich von der Bundesregierung verabschiedet wurde. 1 Mrd. € davon werden zum Beispiel für die Investitionen in die Schieneninfrastruktur genutzt. Mit diesem Geld werden laut VDV auch wichtige Zukunftsthemen der Nahverkehrsbranche wie eTicket Deutschland oder der Ausbau von barrierefreien Stationen gefördert.

Der VDV begrüßt, dass die Bundesregierung nach Jahren des Stillstands in Sachen Verkehrsinvestitionen nun die ersten deutlich erkennbaren Schritte unternimmt, um den großen Sanierungs- und Investitionsbedarf bei den deutschen Verkehrswegen schrittweise aufzulösen. „Sicher gibt es speziell für die Nahverkehrsbranche noch ganz wichtige und nach wie vor offene Entscheidungen über die Zukunft der Finanzierungsinstrumente wie die Regionalisierungsmittel, das Bundes-GVFG und die Entflechtungsmittel“, so Fenske. Aber auch da gebe es das erste Mal seit Jahren eine spürbare Bewegung der Bundesregierung in die richtige Richtung. Dieser Prozess sei angesichts der anstehenden Bund-Länder-Finanzverhandlungen „leider noch nicht so weit, wie wir uns das wünschen und in punkto Planungssicherheit auch bräuchten“. Wichtig sei aber das Signal aus dem Bundesfinanz- und Bundesverkehrsministerium, dass man sich eine Zukunft der genannten Finanzierungsquellen vorstellen kann.

„Die Erkenntnis, dass es keinen sinnvolleren Finanzierungsweg gibt, ist gewachsen. Allerdings müssen die Länder in den Verhandlungen mit dem Bund auch ihren Beitrag dazu leisten, damit wir als Nahverkehrsunternehmen auch endlich eine Investitionsperspektive über 2019 hinaus haben. Hier sind jetzt ausdrücklich die Länder in der Pflicht“, so Fenske abschließend. (wa)