Eine Straßenbahn in Düsseldorf
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NRW will Milliarden in ÖPNV investieren

Das Angebot des ÖPNV ist entscheidend, damit Bürger vom Auto auf Bus und Bahn umsteigen. In Nordrhein-Westfalen sollen für den kommunalen ÖPNV nun Milliarden fließen.

Modernere Straßenbahnen, reaktivierte Schienenstrecken, Schnellbusse auf dem Land - Nordrhein-Westfalen will langfristig Milliarden in einen attraktiveren Personennahverkehr investieren. Das Landeskabinett hat am Dienstag in Düsseldorf ein Maßnahmenpaket beschlossen, das bereits angekündigte Initiativen besser vernetzen und um zusätzliche Angebote ergänzen soll.

Bis 2031 stehe, wie schon avisiert, eine Milliarde zur Verfügung, um die Stadt- und Straßenbahnnetze aus den 1970er und 80er Jahren technisch auf den neuesten Stand zu bringen, sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU). Hinzu komme die zusätzliche Förderung von Schnellbuslinien mit 100 Mio. Euro. Die Busse sollen vor allem im ländlichen Raum die Mobilität erhalten, wo keine Eisenbahnen mehr fahren. Ebenfalls neu sei ein 100 Mio. Euro umfassendes Programm für Personenbeförderungen auf Abruf. Hierfür werden 120 Millionen bereitgestellt.

Kommunen müssen nur noch zehn Prozent Eigenanteil aufbringen

180 Millionen sollen darüber hinaus investiert werden, um auch während der geplanten umfangreichen Bau- und Modernisierungsarbeiten für ein robustes Schienennetz mit möglichst wenig Ausfällen und Verspätungen zu sorgen. Immerhin stünden in den nächsten Jahren Sanierungsmaßnahmen für über 80 Mrd. Euro im deutschen Bahnnetz an, sagte Wüst. 140 Mio. Euro an Landesmitteln sollen dazu dienen, stillgelegte Bahnstrecken zu reaktivieren.

Für den Aus- und Neubau des Öffentlichen Personennahverkehrs reserviert die Landesregierung weitere 600 Mio. Euro. Eine bundesgesetzliche Änderung ermögliche jetzt auch die Sanierung von Straßen- und U-Bahnsystemen aus diesem Topf, unterstrich der Minister. Das Land erhöhe seine Co-Finanzierung, so dass die Kommunen nur noch zehn Prozent Eigenanteil dafür aufbringen müssten. Wüst appellierte an die Verkehrsbetriebe, jetzt schon zu planen, damit das Geld auch abfließe. (dpa/hil)