Es hängt wie ein Damokles-Schwert über der Kraft-Wärme-Kopplungs(KWK)-Branche: Der zum 1. Januar erfolgte Wegfall der 40-Prozent-Vergünstigung der Erneuerbare-Energien-Gesetz(EEG)-Umlage bei Eigenstromerzeugung von Kraft-Wärme-Kopplungs(KWK)-Anlagen, die nach dem 1. August 2014 in Betrieb gingen. Heute hat nun der neue Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Thomas Bareiß, klar gemacht, dass die Bundesregierung in intensiven Verhandlungen mit der EU-Kommission stehe und binnen weniger Wochen Ergebnisse präsentieren werde. „Alle Anlagen werden im Markt bleiben“, erklärte Bareiß bei der Jahrestagung der Energieeffizienz-Netzwerke in Berlin. Er sei sehr zuversichtlich, eine gute Lösung zu erreichen. KWK sei eine sehr effiziente Technologie. Dafür müsse auch Rechtssicherheit herrschen.

Schon am 15. März zeigte sich der CDU-Politiker Carsten Müller beim Parlamentarischen Abend des Bundesverbands Kraft-Wärme-Kopplung sehr zuversichtlich bezüglich einer Lösung des Problems. (al)