Deutschland

Kohlekommission: Aufgaben werden konkretisiert

Ein "Papier" der Bundesregierung, das seit heute in Berliner Politikkreisen kursiert, hat nun erstmals den Zeitplan – einen sehr engen – für die Kohlekommission festgelegt. Schwerpunktthema des Dokuments sind Arbeit und Beschäftigung.
16.05.2018

Das Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe verfügt über eine Leistung von 1600 MW und liegt in der Nähe der Stadt Spremberg.

In Berliner Politikkreisen kursiert seit heute ein Papier zur Konkretisierung der Aufgaben der Kohlekommission WSB („Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“). Das zweiseitige Dokument, das der ZfK vorliegt, und als Mandat bezeichnet wird, skizziert erstmals einen Zeitplan für die Umsetzung.

Der erste Satz des Papiers zeigt die Schwerpunktsetzung der Bundesregierung: „Die Politik der Bundesregierung dient der Schaffung von Vollbeschäftigung und gleichwertigen Lebensverhältnissen in ganz Deutschland.“ In sechs Punkten wird zudem deutlich gemacht, den Strukturwandel in den Regionen…

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