Merkel: Bei Ausbau der E-Mobilität "auf richtigem Pfad"
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht den Ausbau der Elektromobilität in Deutschland trotz lange schleppender Nachfrage vieler Autokäufer auf Kurs. "Wir sind auf dem richtigen Pfad", sagte sie am Donnerstag in Berlin. Mit Blick auf das Ziel von einer Million Elektroautos auf den Straßen gelte: "Nun werden wir es nicht 2020 schaffen, aber 2022." Dies sei "nicht so ein Drama". Damit schloss sich Merkel der kürzlich geänderten Prognose der beratenden Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE) an. Sie forderte eine "kommunale Großaktion" für einen schnelleren Ausbau des Ladenetzes.
Zum Jahresbeginn gab es in Deutschland 98 280 reine Stromer und Hybrid-Autos mit Stecker. Bis Ende August kamen weitere 45 422 Neuzulassungen solcher Fahrzeuge hinzu. Auch dieser Aufwärtstrend dürfte aber nicht reichen, um die Marke von einer Million bis 2020 zu erreichen. Merkel machte deutlich, dass sie eine Verschiebung um zwei Jahre für akzeptabel hält, auch wenn sie sich sonstige Zielerreichungen angucke. "Pünktlichkeit der Deutschen Bahn AG oder so" - oder wann man per Auto ankomme. Der NPE-Vorsitzende Henning Kagermann erläuterte, für das weitere Ziel von sechs Mio. E-Autos bis 2030 liege Deutschland "sehr gut im Korridor".
Dauersubventionen soll es nicht geben
Merkel forderte, für mehr Ladepunkte müssten sich neben Großstädten auch mittlere Städte, Arbeitgeber und Parkhausbetreiber stärker engagieren. Das sei wichtig für das Vertrauen, mit einem E-Auto nicht irgendwo stehenzubleiben. Sie verteidigte staatliche Förderangebote, zu denen auch bisher schwach nachgefragte Kaufprämien gehören. Wenn Geld nicht abfließe, bleibe es liegen. Das sei "auch kein Schaden".
Die Kanzlerin verwies darauf, dass über eine Verlängerung diskutiert werde. Dazu müsse man weitersehen, um Dauersubventionen könne es aber nicht gehen. Das Kaufprämien-Programm läuft vorerst bis Mitte 2019.
Eigene Batteriezell-Fertigung in Europa
Die Kanzlerin warb erneut für eine eigene Batteriezell-Fertigung in Europa, um nicht nur von asiatischen Anbietern abhängig zu sein. Mit Blick auf Zukunftstechnologien auch zur weiteren Digitalisierung der Mobilität sprach sie sich für Lockerungen kartellrechtlicher Vorschriften aus: Bestimmte Dinge in der Entwicklung seien ohne Absprachen unter Herstellern überhaupt nicht möglich. Die Kanzlerin sprach bei einer Veranstaltung des Ladesysteme-Anbieters Mennekes. (dpa/hil)