Deutschland

Opposition zu Digitalklausur und Mobilfunk: "Sie liefern eine PR-Show ab"

Nach der Digitalklausur der Bundesregierung hagelt es Kritik seitens der Opposition: Insbesondere die Mobilfunkstrategie und die dazu gehörigen Maßnahmen stehen im Fokus.
18.11.2019

Die Mobilfunkstrategie erhält viel Kritik von den Oppositionsfraktionen

Drei Oppositionsfraktionen des Bundestages haben kurz nach der Digitalklausur an den Plänen der Bundesregierung zum Stopfen der Mobilfunklöcher offen Kritik geäußert. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Frank Sitta merkte zur Digitalklausur der Bundesregierung im brandenburgischen Meseberg an: "Durch die Klausur wird überdeutlich, dass es der Bundesregierung weiterhin an Führung und Koordination in der Digitalpolitik fehlt. Statt Zukunftsthemen wirklich anzupacken, liefern Union und SPD eine PR-Show ab."

Das Ergebnis seien dann Schaufensterbeschlüsse zur Profilierung einzelner…

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