Nach Ansicht der Bundestagsfraktion der Grünen ist für Haushalte mit geringem Einkommen die drohende Abschaltung des Stroms aufgrund von Zahlungsunfähigkeit ein großes Problem. Deswegen fragten Abgeordnete dieser Partei die Bundesregierung nach dem Ausmaß und den Auswirkungen, die solch ein möglicher Mangel an Energie hierzulande hat und verwiesen darauf, dass sich die Zahl der Stromsperren hierzulande im Jahre 2017 auf insgesamt 330.242 erhöht hat.

Die Anschaffung energiesparender Geräte, so die Grünen weiter, sei aus finanziellen Gründen für die Betroffenen häufig nicht möglich. Außerdem falle die Stromrechnung oft unnötig hoch aus, wenn Menschen mit niedrigem Haushaltseinkommen Strom zu den Grundversorgungstarifen bezögen, die oft teuer seien. Und auch die Heizkosten seien für Menschen mit niedrigem Einkommen oft besonders hoch, weil sie überdurchschnittlich häufig in schlecht sanierten Mietwohnungen lebten.

„Haushaltsenergiepauschale“: keine Lösung

Die Bundesregierung teilte in ihrer Antwort mit, dass sie sich zum Ziel gesetzt habe, bezahlbare Energiepreise für alle Bürger sicherzustellen. Der Begriff „Energiearmut“, ihn hatte die Fragesteller gesetzt, sei nicht klar abzugrenzen. Die Energiekosten können außerdem durch sparsames Verhalten, Energieeffizienzmaßnahmen sowie einen Lieferantenwechsel auch individuell beeinflusst werden.

Die Grünen brachten weiterhin den Gedanken ins Spiel, für Haushalte mit geringem Einkommend eine bedarfsgerechte Pauschale für Haushaltsenergie auf Grundlage des durchschnittlichen Strompreises für Haushaltskunden aus dem gemeinsamen Monitoringbericht der Bundesnetzagentur und des Bundeskartellamtes zu bestimmen. Aus der antwort der Bundesregierung ergibt sich jedoch, dass dort die Meinung herrscht, eine solche „Haushaltsenergiepauschale“ stünde mit der Regelbedarfssystematik nicht in Einklang.

Um’s Geld geht’s durchaus nicht immer

Vorsichtige Kritik lässt die Bundesregierung an der Meinung der Grünen-Abgeordneten erkennen, dass die Sperrung von Strom und Gas eine Frage von geringem Einkommen, also eine rein soziale Frage sei. Sie zitiert in ihrer Antwort das beim Bundeswirtschaftsministeriums entstandene Gutachten „Analyse der Unterbrechungen der Stromversorgung nach § 19 Ab-satz 2 StromGVV“, nach dem häufig kommen verschiedene Ursachen zusammenkämen. Plötzliche und einschneidende Veränderungen im persönlichen Lebensumfeld seien hier zu berücksichtigen. (sig)