KWK am Flensburger Hafen Bild: Sven Rohweder/pixelio.de

Leistungsmarkt ist Bestandteil der Energiewende

Sigmar Gabriel will die Diskussion um Leistungsmärkte für Kraftwerke nach der Sommerpause angehen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel kündigte an, sich nach der EEG-Novelle und der Sommerpause um die Themen Wärme, Kraft-Wärme-Kopplung und Energieeffizienz kümmern zu wollen. „Die Debatte ist viel zu sehr stromgeführt“, sagte Gabriel auf dem BDEW-Kongress in Berlin. Zu den Aktionsfeldern zählt er offenbar auch die Einführung eines dezentralen Leistungsmarkts. „Hier geht es nicht um Subventionen sondern um einen Bestandteil der Energiewende“, betonte Gabriel. Allerdings dürfe es nicht zu einer Art Hartz 4 für Kraftwerke kommen, nach dem Motto: Nichts arbeiten, aber dafür Geld bekommen. Man dürfe ein solches Instrument auch nicht als Ausweg aus den Problemen des Strukturwandels verstehen, sondern unter dem Aspekt Versorgungssicherheit sehen.

Beim Thema Leistungsmarkt mache es Sinn, europäisch zu denken. „Wir müssen mit unseren Nachbarn reden, was man gemeinsam machen kann“, so Gabriel. Der SPD-Politiker kündigte an, noch in diesem Jahr dazu ein Grünbuch vorzulegen. Ziel sei eine entsprechende Beschlussfassung 2016 herbeizuführen.

Mit Blick auf den CO2-Emittenten Kohle plädiert Gabriel für Augenmaß: „Man kann nicht gleichzeitig aus der Kernenergie und der Kohle aussteigen.“ Allerdings müsse das Marktdesign unmittelbar mit dem CO2-Handel verbunden werden.

Hinsichtlich des geplanten Energieeffizienz-Aktionsplans kündigte der in der Bundesregierung verantwortliche Energiepolitiker an, Ende des Jahres ein entsprechendes Modell vorzulegen. Dabei muss es lt. Gabriel nicht nur um staatliche Förderung, sondern auch um Geschäftsmodelle für die Energiewirtschaft gehen. (mn)