Stadtwerke Bielefeld

BDEW betont Bedeutung von Ersatzmaßnahmen

Das Bundeskabinett hat nun den Erfahrungsbericht zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) beschlossen.

Ursprünglich sollte der Bericht dem Bundestag eigentlich schon vor einem Jahr vorgelegt werden. Es geht darin um den Stand der Markteinführung von Anlagen zur Erzeugung von Wärme und Kälte aus erneuerbaren Energien, die technische Entwicklung, die Kostenentwicklung und die Wirtschaftlichkeit dieser Anlagen sowie über Umweltwirkung und Vollzug des Gesetzes. Der Erfahrungsbericht bildet die Grundlage für die geplante Novellierung des EEWärmeG.

"Ein wichtiges Anliegen war und bleibt für die Energiewirtschaft die technologieoffene und gerechte Bewertung von sog. Ersatzmaßnahmen, heißt es beim Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) dazu. Der Verband begrüßt daher, dass im Erfahrungsbericht empfohlen wird, die Ersatzmaßnahmen beizubehalten. Dabei handelt es sich um Maßnahmen mit positiver Umweltwirkung, die nach dem EEWärmeG alternativ zur Nutzung Erneuerbarer Energien eingesetzt werden können, um die gesetzlichen Verpflichtungen zu erfüllen. Es soll nach wie vor möglich bleiben, das Gesetz beispielsweise durch Abwärmenutzung über Lüftungsanlagen mit Wärmerückgewinnung, KWK-Anlagen, Fernwärme oder durch Einsparung von Energie zu erfüllen. Durch die nunmehr geplante Verschärfung der Energieeinsparverordnung (EnEV) werde es bei der Einsparung von Energie künftig jedoch schwieriger, die Vorgaben zu erfüllen.

Auch für Fernwärme in Verbindung mit Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) sollten laut Bericht die Bedingungen durch eine Erhöhung der KWK-Quote und Mindestanteile Erneuerbarer Energien angepasst werden. Eine Umsetzung dieser Maßnahmen würde die Erfüllung des Gesetzes durch Nutzung umweltfreundlicher Fernwärme deutlich erschweren. Der BDEW empfiehlt aus diesem Grund eine Fortführung der bestehenden Verpflichtungen für Fernwärme als Ersatzmaßnahme. (wa)