Ostdeutsche Kommunalwirtschaft bedeutungsvoll

Die ostdeutsche Kommunalwirtschaft ist eine treibende Kraft für die Entwicklung der Region, so das Fazit einer Studie des VfkE.

Das Verbundnetz für Kommunale Energie (VfkE) liefert im Rahmen der Studie "Alles gleich, alles anders?" einen Status-quo-Vergleich 2003 bis 2013 für die neuen Länder aus kommunaler und kommunalwirtschaftlicher Sicht. Im Rahmen der Studie wurden ausgewählte volkswirtschaftliche Kenngrößen analysiert sowie Bürgermeister zum politischen Einfluss ostdeutscher Kommunen befragt.

Die wichtigsten Ergebnisse: Die ostdeutschen Kommunen sind noch immer wirtschaftlich schlechter aufgestellt als ihre westdeutschen Pendants. Hierfür macht das VfkE vor allem die mangelnde industrielle Dichte verantwortlich. So liege die Betriebsdichte in Ostdeutschland beispielsweise nur bei 50 % des Westniveaus. Gleichzeitig haben zwei Drittel der ostdeutschen Unternehmen weniger als fünf Mitarbeiter. Auch die Umsatzstärke liege weit hinter den alten Bundesländern zurück. Hierfür bezieht sich die Studie auf das "Top 500 Deutschland"-Ranking der Zeitung "Die Welt": Ostdeutschland ist in der jährlich veröffentlichten Bewertung nur zehn Mal vertreten, wobei nur zwei der Unternehmen ihren Konzernsitz in Ostdeutschland haben: die Leipziger VNG auf Rang 111 und die Thüringer Energie AG auf Rang 423.

Auch die Mehrheit der ostdeutschen Kommunalpolitiker vertritt die Auffassung, dass sich die Unterschiede zwischen den Kommunen in den neuen und in den alten Bundesländern weder verkleinert noch vergrößert haben. Als Ursache für die stockende Entwicklung in den ostdeutschen Bundesländern wird neben der geringen Industriedichte die negative demographische Entwicklung angegeben. Dennoch wird eine auf den Osten fokussierte Sonderförderung nach Auslaufen des Solidarpaktes mehrheitlich abgelehnt. Die finanziellen Unterschiede sollten aber weiterhin im Länder-Finanzausgleich-System berücksichtigt werden.

Gleichzeitig hat die Kommunalwirtschaft in den neuen Bundesländern eine deutlich höhere gesamtwirtschaftliche Bedeutung als dies in den alten Ländern der Fall ist. Grund sei, dass kommunale Unternehmen zu den größten Arbeitgebern ihrer Region gehörten und zudem die Menschen zuverlässig mit Energie und Wasser versorgten sowie sich im sozialen und kulturellen Bereich engagierten. Das Fazit der Studie: Kommunale Unternehmen in Ostdeutschland sind eine treibende Kraft für eine ökonomische, ökologische und soziale Stabilität in der Region.

Die Studie steht im Internet unter www.vfke.org zur Verfügung. (msz)