Stuttgart verabschiedet Klimaschutzgesetz

Bis 2020 will Baden-Württemberg seine Treibhausgas-Emissionen um 25 % reduzieren. Wirtschaftlichkeit und Versorgungssicherheit sind zu berücksichtigen.

Mit "überwältigender Mehrheit" habe der baden-württembergische Landtag gestern (17. Juli) das Klimaschutzgesetz verabschiedet, erklärte Umweltminister Franz Untersteller. Er freue sich ganz besonders darüber, dass das Gesetz von allen drei großen Fraktionen im Landtag, Grüne, SPD und CDU, gemeinsam verabschiedet wurde.

Zentraler Inhalt des Gesetzes ist eine Reduktion der Treibhausgasemissionen um ein Viertel gegenüber dem Stand von 1990. Bis 2050 sollen es 90 % werden. Es handle sich dabei um eine verbindliche Zielvorgabe. Diese leite sich von den angestrebten Zielen auf nationaler, europäischer sowie internationaler Ebene und den Möglichkeiten Baden-Württembergs ab.

Zweiter zentraler Punkt sei die Verpflichtung, Strategien und Maßnahmen festzulegen, um die Klimaschutzziele in einem Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEKK) festzulegen. Das Klimaschutzgesetz betont, dass im IEKK stets die Sicherheit und die Wirtschaftlichkeit der Energieversorgung zu berücksichtigen sei.

Um das Klimaschutzgesetz in Baden-Württemberg bekannter und populärer zu machen hat die Landesregierung einen kurzen animierten Film bereitgestellt, dieser dauert 2:25 Minuten. (sg)