Das Heizkraftwerk Hannover-Linden, eine KWK-Anlage von Enercity. Bild: Enercity

Grünes Licht für KWK-Förderung

EU-Kommission gibt Förderregime für Kraft-Wärme-Kopplung und Verordnung für abschaltbare Lasten frei.

Die Europäische Kommission hat das neue Förderregime für KWK-Anlagen und die Verordnung über abschaltbare Lasten (AbLaV) beihilferechtlich freigegeben. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nannte es ein gutes Signal, dass für die kommenden Jahre Rechtssicherheit geschaffen worden sei. Sein Ministerium habe zudem erreicht, dass für die Betreiber von KWK-Anlagen eine lückenlose Förderung garantiert ist. Diese könne rückwirkend zum Jahresbeginn 2016 gezahlt werden.

Das für die Abwicklung zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) werde in Kürze mit dem Versand der Förderbescheide beginnen, sobald die inhaltliche Prüfung der Genehmigung abgeschlossen ist. Die wichtigste Neuerung betrifft mittelgroße Anlagen von 1 bis 50 Megawatt elektrischer Nennleistung, deren Förderung dann ausgeschrieben wird. Die erforderliche Verordnung werde 2017 erlassen; die Ausschreibungen sollen im Winter 2017/18 beginnen.

Die Kommission habe auch bestätigt, dass die Neufassung der Verordnung zu abschaltbaren Lasten (AbLaV) mit den europäischen Beihilferegeln vereinbar ist. Sie ermöglicht es den Übertragungsnetzbetreibern, Verträge mit industriellen Großverbrauchern abzuschließen, die ihren Stromverbrauch kurzzeitig reduzieren können. Damit dient sie als flexibles Instrument für Notfälle der Unterfrequenz im Netz, für den Systembilanzausgleich und für die Engpass-Entlastung. (wa)