Die Leag fördert im Tagebau Welzow mit Schaufelradbaggern Braunkohle. Leag ist die gemeinsame Dachmarke der Lausitz Energie Bergbau AG (kurz LE-B) und der Lausitz Energie Kraftwerke AG (kurz LE-K). © Leag

Braunkohle-Folgekosten: Länder wollen Nachbesserungen

Endet die Gewinnung von Braunkohle in einem Tagebau, wird das Gebiet danach wiederhergestellt. Über die Höhe der Kosten und deren Finanzierung gibt es schon seit längerem Diskussionen. Konzepte sind noch in Arbeit.

Brandenburg und Sachsen verlangen vom Tagebaubetreiber Lausitz Energie Bergbau AG (Leag) Nachbesserungen bei einem Konzept zu den Folgekosten der Braunkohleförderung. Das teilte das brandenburgische Wirtschaftsministerium am Mittwoch auf Anfrage mit. Leag überarbeite derzeit entsprechende Konzepte, hieß es. Details wurden nicht genannt. Es gehe um ein Konzept zur Finanzierung der Wiederherstellung der vom Bergbau in Anspruch genommenen Oberflächen. Das schließe infrastrukturelle, wasserrechtliche, naturschutzrechtliche, ökologische und sonstige Nachsorgeverpflichtungen ein.

Nach Angaben des Ministeriums in Potsdam wurde gemeinsam durch das Land Brandenburg und den Freistaat Sachsen parallel dazu ein Gutachten vergeben. Es trage den Titel «Vorsorge für die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche im Lausitzer Braunkohlebergbau» und soll das Ganze rechtlich und wissenschaftlich fundiert begleiten. In Potsdam äußerte man sich auch zum weiteren Vorgehen. «Das Land Brandenburg wartet derzeit das angeforderte überarbeitete Konzept der Leag mit seinen erforderlichen Nachbesserungen ab. Im Anschluss ist eine Prüfung und inhaltliche Diskussion mit den Verantwortlichen im Land geplant.»

Dresdner Wirtschaftsministerium spricht nicht von Nachbesserungen

Nach Angaben des sächsischen Wirtschaftsministeriums wurde ein Konzept fristgerecht beim Sächsischen Oberbergamt eingereicht. Bis 30. September solle das Konzept in eine abschließende Vorsorgevereinbarung münden. Von Nachbesserungen war im Dresdner Ministerium zunächst konkret nicht die Rede. Nach Vorliegen der Prüfergebnisse würden voraussichtlich der Leag ergänzende Regelungen zum Abschluss der Vorsorgevereinbarung vorgeschlagen, hieß es.

Auch der Tagebaubetreiber Leag teilte mit, dass ein Konzept für die im Hauptbetriebsplan des Tagebaus Nochten in Sachsen vorgesehene Vorsorgevereinbarung erarbeitet und termingerecht beim Oberbergamt eingereicht worden sei. Inhalte wurden nicht genannt. Leag betreibt vier Braunkohlegruben in Brandenburg und Sachsen.

Grüne und Linke fordern Klarheit

Vor allem Grüne und Linke in den Landtagen von Sachsen und Brandenburg hatten immer wieder Klarheit über die Folgekosten des Braunkohletagebaus in der Lausitz eingefordert. Sie wollen beispielsweise wissen, wer im Fall einer Pleite der Leag die Kosten der Renaturierung bezahlt. Der frühere Betreiber Vattenfall habe beim Verkauf des Lausitzer Braunkohlegeschäftes an Leag zwar etwa 1,7 Milliarden Euro an Barmitteln für die Rekultivierung übergeben, argumentieren Kritiker. Bisher hätten es die Regierungen Brandenburgs und Sachsens jedoch versäumt, dieses Geld zu sichern.

Sachsens Wirtschaftsministerium sah die Angelegenheit zuletzt dennoch auf einem guten Weg. In Dresden geht man davon aus, dass eine Zweckgesellschaft entsteht, die ein Sondervermögen ansammeln soll. Brandenburg sieht in der Einrichtung einer derartigen Gesellschaft eine Option. Festlegen will man sich aber in Potsdam noch nicht. (dpa/al)