Energieforschung in Deutschland ist "bizarr"

Die Expertenkommission Forschung und Innovation kritisiert die mangelhafte Koordinierung deutscher Klima-, Energie- und Innovationspolitik.

Wortwörtlich kommt das Gutachten der Expertenkommission Forschung und Innvoation (EFI) zu folgendem Urteil: "Die Fragmentierung der Zuständigkeiten für die Energieforschung in Deutschland ist bizarr. Das Erscheinungsbild und die Kommunikation sind unheitlich, die Abstimmung des Bundes mit den Bundesländern unzureichend. Die Ziele und Instrumente überschneiden sich zum Teil, sind wenig effektiv und lösen kontraproduktive Wechselwirkungen aus".

EFI empfiehlt der Bundesregierung, die Zuständigkeiten für die Klima- und Energiepolitik neu zu ordnen und die Verantwortung für die Energiewende in einer nationalen Plattform unter Führung des Kanzleramts zu bündeln. Darin sollen auch die Bundesländer und wichtige Unternehmen vertreten sein.

Im Bereich der Erneuerbaren sieht EFI Handlungsbedarf, das aktuelle Fördersystem durch einen marktkonformen Handel mit Grünstromzertifikaten zu ersetzen. Zusätzlich soll Energieeffizienz mit Hilfe einer handelbaren Energiesparquote realisiert und im Gebäudebereich durch zusätzliche Maßnahmen wie Standards und Einsparverordnungen sowie durch finanzielle Anreize zur Gebäudesanierung unterstützt werden.

"Deutliche Defizite bei der Kosteneffizienz" sowie "mangelnde Anreize zur Entwicklung neuer Technologien" attestierte die Kommission der Bundesrepublik hinsichtlich Funktionsweise und des Zusammenwirkens der vorhandenen klima-, energie- und innovationspolitischen Instrumenten.

Vor diesem Hintergrund forderten das sechsköpfige Expertengremium, den europäischen Emissionshandel auf alle Emissionsquellen auszuweiten. Die Emissionsrechte sollten auf verbindliche Mindestpreise festgelegt werden. Hinzu kämen verbindlich geschaffene Minderungsziele, die bis mindestens 2030 definiert sein sollen, um Planungssicherheit für Unternehmen zu schaffen.

EFI ist zuständig für die wissenschaftliche Politikberatung der Bundesregierung und legt regelmäßig Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands vor. Jährlich analysiert die Kommission dabei Stärken und Schwächen des deutschen Innovationssystems im internationalen und zeitlichen Vergleich. Das erste Gutachten entstand im Februar 2008. (sg)