Wird heute (31. 10. 14) vorgelegt: das Grünbuch zur Energiewende. Bild: Bundeswirtschaftsministerium

Gabriel legt Grünbuch zur Energiewende vor

Das Bundeswirtschaftsministerium legt heute das Grünbuch "Ein Strommarkt für die Energiewende" vor.

"Das Grünbuch ist ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu einem langfristig tragfähigen Strommarktdesign. Hiermit präsentieren wir Optionen für eine sichere, kosteneffiziente und umweltverträgliche Energieversorgung. Zugleich ermöglichen wir mit der nun folgenden öffentlichen Konsultation eine breite, transparente und lösungsorientierte Diskussion über die Ausgestaltung des künftigen Strommarktdesigns", so Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel.

Das Grünbuch (externer Link) ist Teil des im Juli 2014 in der Plattform Strommarkt begonnenen Diskussionsprozesses. In der Plattform Strommarkt organisiere man entsprechend seiner "Zehn-Punkte-Energie-Agenda" einen transparenten Diskussionsprozess mit Bundesländern und Verbänden, so das Ministerium. In diesem Rahmen würden notwendige Vorarbeiten für die Entwicklung eines langfristig tragfähigen Strommarktdesigns geleistet, damit sie später ausgehend vom jetzt vorgelegten Grünbuch über das Weißbuch im nächsten Jahr zu gesetzlichen Maßnahmen führen können.

Das Grünbuch stellt zum einen eine Reihe von Maßnahmen vor, die dazu beitragen können, den Einsatz verfügbarer Kapazitäten zu optimieren. Hierzu zählen insbesondere die Verbesserung der Bilanzkreisbewirtschaftung, der Netzausbau und die Weiterentwicklung der Regelleistungsmärkte. Zum anderen diskutiere das Grünbuch die Frage, ob der Strommarkt zukünftig ausreichend Investitionen in erforderlichen Kapazitäten anreize. Dabei gehe es um die Grundsatzentscheidung, die in Fachkreisen als "Strommarkt 2.0 vs. Kapazitätsmarkt" zusammengefasst werde. "Das heißt, dass für die langfristige Entwicklung des Strommarktes zwei grundsätzliche Lösungsansätze zur Verfügung stehen: Wollen wir einen optimierten Strommarkt (Strommarkt 2.0) mit einem glaubwürdigen rechtlichen Rahmen, auf den Investoren vertrauen können – oder wollen wir neben dem einen zweiten Markt für die Vorhaltung von Kapazitäten einführen (Kapazitätsmarkt)?", fragt das Ministerium.

Das Grünbuch wird bis zum 1. März 15 öffentlich konsultiert. Danach folgt ein Weißbuch mit konkreten Maßnahmen. Auch das Weißbuch wird nochmals öffentlich konsultiert – bis September 2015. Daran wird sich die Gesetzgebung anschließen. (hi)