Das Gemeinschaftskraftwerk Stöcken in Hannover Bild: AxelHH / wikipedia

VKU zur Winterreserve: "Ist nur Flickwerk"

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) will bei den Kapazitäten für Reservekraftwerke konkrete Regelungen zur Kostenerstattung.

Dies forderte der VKU während der heutigen Anhörung im Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) zur sog. Winterreserve. Man solle nicht nur systemrelevante Kraftwerke in das Verfahren einbeziehen.

VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck: "Durch den aktuellen Entwurf besteht das Risiko einer Festlegung von Rahmenbedingungen für Kapazitätsmechanismen, über die erst im Rahmen der politischen Entscheidungen über ein neues, integriertes Marktdesign beraten werden kann." Erstaunlich sei auch, weshalb das BMWi zur Sicherstellung der Versorgungssicherheit für die kommenden Winter nicht auf die von VKU und BDEW gemeinsam erarbeiteten Vorschläge zurückgreife, so Reck: "Die Bundesregierung nimmt sich jetzt den technischen Teil unserer Vorschläge, aber bei der finanziellen Entschädigung für die betroffenen Kraftwerksbetreiber bleiben die wesentlichen Bedingungen völlig unklar. Wir werden unseren Versorgungsauftrag erfüllen, aber es kann nicht sein, dass wir alte Kraftwerke revitalisieren und die kommunalen Versorger auf den finanziellen Lasten sitzen bleiben."

Zudem sollte der vorliegende Entwurf aus VKU-Sicht in wesentlichen Punkten nachgebessert werden, u. a. solle man mit Blick auf die zunehmende Dezentralität auch kleine und kleinere Kraftwerke in die Planungen einbeziehen.

Reck: "Was wir brauchen, ist Rechtssicherheit und kein Provisorium - womöglich ein Provisorium für die Ewigkeit, ohne dass klar ist, wer die Kosten trägt. Das hilft uns langfristig definitiv nicht weiter, sondern ist nur Flickwerk." (hi)