Dr. Julia Verlinden (Bündnis 90/Grüne), Handelsblatt-Redakteur Klaus Stratmann, Dr. Michael Fuchs (CDU) und Carel Lay (Linke) auf dem Podium des Parlamentarischen Abends beim VKU. hcn

Zukunft des Strommarkts noch offen

Die Diskussion über das künftige Strommarkt-Design ist noch offen, wie der Parlamentarische Abend des VKU in Berlin zeigte.

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil widersprach öffentlichen Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der sich mehrfach gegen die Schaffung eines Kapazitätsmarktes ausgesprochen hatte. „Ich sehe dies differenzierter“, betonte Heil, zudem seien im Grünbuch vorgelegte Daten zu Kapazitätsreserven „teils zu sportlich“ und zu wenig fundiert. „Die Diskussion im Rahmen des Grünbuchs über das künftige Strommarktdesign ist noch offen, wir haben uns noch nicht festgelegt“, sagte Heil. Ähnlich äußerten sich die Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien. Alle zeigten große Sympathie für das Plädoyer von VKU-Vizepräsident Andreas Feicht für einen marktorientierten, dezentralen Leistungsmarkt, der alle Flexibilisierungsoptionen nutzt und mit Kapazitätszertifikaten ergänzt.

Deutlich wurde gestern auch, dass die Bundestagsfraktionen zwar alle für einen Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und für eine Verabschiedung der Novelle des KWK-Gesetzes in diesem Jahr sind, doch dass noch großer Diskussionsbedarf über Details und das Fördervolumen besteht. Zudem ziehen zumindest die Koalitionspartner das vereinbarte Ausbauziel von einem 25%-Anteil der KWK an der Stromversorgung bis 2020 in Zweifel, wie durch entsprechende Äußerungen von Heil und von CDU/CSU-Fraktionsvize Michael Fuchs klar wurde. (hcn)