Klimakonferenz: Minimalziele erreicht

Die Klimakonferenz in Warschau endete mit Verspätung. Erreicht wurde wenig, stattdessen wenden sich Japan, Australien und Brasilien von ihren Zielen ab.

Statt Freitag um 18 Uhr, endete die UN-Klimakonferenz in Warschau erst am späten Sonnabend. Das Bundesumweltministerium (BMU) vermeldete, dass man sich trotz schwieriger Verhandlungen auf einen Fahrplan für ein neues Klimaabkommen und auf wesentliche Eckpunkte zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen einigen konnte. Demnach haben die Industrieländer in Warschau zugesagt, bis 2020 für die Klimafinanzierung bis zu 100 Mrd. US-$ jährlich bereit zu stellen. Deutschland habe mit einem freiwilligen Beitrag in Höhe von 40 Mio. US-$ für den Anpassungsfonds ein Signal gesetzt, so das BMU.

Neu hinzu gekommen ist eine Institution für das Thema "klimabedingte Verluste und Schäden" der sog. "Warschau-Mechanismus", der solche Schäden regulieren soll. Allerdings hatte man sich bereits letztes Jahr darauf geeinigt, in Warschau konkretere Ziele und finanzielle Zusagen für den Umgang mit solchen Schäden und Verlusten zu formulieren. Diesmal hat man zwar einen Mechanismus beschlossen, aber nicht wie er funktionieren soll, urteilte die "Süddeutsche Zeitung".

Kritik zur Veranstaltung gab es vor allem von den Umweltorganisationen. Martin Kaiser, Leiter der Greenpeace-Delegation in Warschau: "Die Konferenz war ein einziger Betrug. Eigentlich sollten hier weitere Schritte zum Senken der Emissionen beschlossen werden, stattdessen ist das Gegenteil passiert: Japan hat seine Ziele gesenkt, Australien beschneidet seine Klimagesetze, Brasilien präsentiert ein rasant beschleunigtes Abholzen seiner Regenwälder". Am Donnerstag verließen etwa 800 Vertreter von Umweltorganisationen und Gewerkschaften aus Protest die Konferenz. Der Präsident der Klimakonferenz Marcin Korolec, wurde noch während der Konferenz von seinem Posten als Wirtschaftsminister von der polnischen Regierung entlassen.

Lediglich beim Waldschutz habe es einen Durchbruch gegeben, so das BMU. Die Basis zur Berechnung der Emissionsminderung stehe nun fest, so dass das Waldschutzprogramm REDD+ national umgesetzt werden könne. Peter Altmaier gab auf der Konferenz die Zusage, das Programm zur Finanzierung von REDD+-Maßnahmen mit 16 Mio. US-$ aufzustocken.

Spätestens 2015 soll es dann konkreter werden mit verbindlichen Klimaschutzzielen. Dann soll in Paris der Weltklimavertrag geschlossen werden.(sg)