Oettinger diskutiert mit VKU Energiepolitik

Am Dienstag (29. April) hat sich EU-Energiekommissar Günther Oettinger mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem VKU getroffen.

Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB) Dr. Gerd Landsberg und Andreas Feicht, Vize-Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) haben zusammen mit Oettinger über weitere Schritte zu einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik diskutiert.

Landsberg erklärte, "dass die Energiewende in Deutschland ein großes Potenzial für die wirtschaftliche Entwicklung des Euroraums hat. Sie ist nicht nur eine nationale, sondern auch eine europäische Herausforderung, die europapolitische Lösungen erfordert".

Feicht wies dabei auf das Gutachten des VKU von Anfang März hin: "Insbesondere der von uns vorgeschlagene Leistungszertifikatemarkt setzt auf wettbewerbliche Prinzipien anstatt auf Subventionen. Unser Modell ist damit gut mit den Grundsätzen des europäischen Energiebinnenmarkts vereinbar."

Beide Verbände fordern die EU-Kommission auf, die Rahmenbedingungen in der europäischen Energiepolitik weiter zu verbessern. "Auf technischer Ebene sind die Energieversorgungssysteme der Mitgliedsstaaten der europäischen Union bereits heute stark vernetzt. Unterschiedliche politische Rahmenbedingungen etwa im Bereich des Netzausbaus sowie bei der Finanzierung von Reservekraftwerken führen somit zu Ineffizienzen", so Landsberg. (sg)