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Nord Stream 2: Russland begrüßt mögliche Abkehr bei US-Sanktionen

Offenbar lenkt US-Präsident Joe Biden im Umgang mit der umstrittenen Pipeline ein – sehr zum Ärger der Republikaner. Die russische Seite wiederum spricht von einem "Hauch von Normalität" in der US-Politik.
19.05.2021

Mögliche Abkehr von Sanktionen: Im Streit über die Pipeline könnte es eine Kehrtwende geben.

Russland sieht einen möglichen Verzicht von US-Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft der deutsch-russischen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 als Schritt hin zu einer Normalisierung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington. Sollte der Medienbericht stimmen, dann "zeigt sich ein Hauch von Normalität in der amerikanischen Politik", sagte Vize-Außenminister Sergej Rjabkow am Mittwoch in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Russland spreche aber nicht bilateral mit den Amerikanern über dieses Thema. "Wir betrachten alle gegen uns angewandten amerikanischen Sanktionen als unrechtmäßig", meinte Rjabkow. Es sei schon lange bedauerlich, dass die Amerikaner ihren Willen auch ihren Verbündeten diktierten.

Hintergrund ist ein Bericht der US-Nachrichtenseite "Axios" vom Dienstag, wonach die US-Regierung auf die Anwendung von Sanktionen gegen die Nord Stream 2 AG im schweizerischen Zug und deren deutschen Geschäftsführer Matthias Warnig verzichten will. Demnach will das US-Außenministerium einem bevorstehenden Bericht an den US-Kongress zu Sanktionen wegen des Nord-Stream-2-Baus zufolge nur einige weitere russische Schiffe mit Strafmaßnahmen belegen. Der Bericht an den Kongress ist alle 90 Tage fällig, die Frist läuft diese Woche aus.

Dauerstreit über die Pipeline

Nord Stream 2 soll nach Fertigstellung 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr von Russland nach Deutschland befördern. Die USA befürchten eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischem Gas durch das Projekt. Auch osteuropäische Staaten wie Polen und die baltischen Länder lehnen die Pipeline ab. Befürworter des Projekts halten den Amerikanern entgegen, sie seien nur auf bessere Absatzchancen für ihr Flüssiggas in Europa aus.

Die Pipeline ist fast fertig gebaut. Die USA hatten bereits Sanktionen verhängt. Das Verhältnis zwischen Moskau und Washington ist auch wegen anderer Konflikte belastet. (dpa/amo)