DVGW und Frabo beenden jahrelangen Streit

Auseinandersetzung um nicht regelkonforme Verbindungsstücke von Rohrleitungen soll außergerichtlich beigelegt werden.

Der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) und die italienische Firma Frabo haben sich entschlossen, einen mehr als zehn Jahre alten Rechtsstreit außergerichtlich beizulegen, der gegenwärtig vor dem Bundesgerichtshof anhängig ist. Es geht dabei um Verbindungsstücke von Rohrleitungen, sog. Pressfittings der Marke Frabopress, ein System aus Kupfer und Rotguss für den Einsatz in Gas- und Wasserinstallationen. Der italienische Hersteller will seine Pressfittings mit dem DVGW-Zertifizierungszeichen kennzeichnen, obwohl die dafür geltenden Anforderungen im DVGW-Regelwerk nicht vollständig erfüllt sind. Die Firma weigert sich mit Hinweis auf den Grundsatz der Warenverkehrsfreiheit, den in der technischen Regel des DVGW für Elastomerdichtungen von Pressfittings vorgesehenen Belastungstest über 3000 Stunden durchzuführen.

Grundlage für das gegenseitige Entgegenkommen sei in erster Linie die gemeinsame Auffassung, dass man den europäischen Gedanken auch im Bereich der Zertifizierung von Produkten der Gas- und Wasserinstallation voranbringen will, andererseits gewisse Qualitätsmaßstäbe für Produkte in Kontakt mit Trinkwasser innereuropäisch Berücksichtigung finden müssen. Auf der Basis der Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) werde der DVGW sein technisches Regelwerk demnächst anpassen, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Trotz der durch diese Grundsatzentscheidung des EuGH maßgeblich geänderten Rechtslage wäre die weitere Durchführung des Rechtsstreits für beide Seiten mit erheblichen rechtlichen und faktischen Risiken verbunden gewesen. (wa)