Das deutsche Stromnetz muss für die Energiewende weiter ausgebaut werden. Bild: Mitnetz Strom

Leipzig Netz bekommt doch Recht gegenüber Care

Das Leipziger Landgericht spricht sich – nach einer zwischenzeitlichen Wende – für die Korrektheit des Vorgehens von Leipzig Netz gegen Care-Energy aus.

Das Leipziger Landgericht entschied in seiner gestrigen (30. Okt. 13) Sitzung im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens per Urteil, dass eine zweite Kündigung des Lieferantenrahmenvertrages des Discounter UPG (vormals MK-Energy; Marke "Care-Energy") durch die Netz Leipzig zum 31. Oktober wirksam ist, berichten die Verteilnetzgesellschaft und das Landgericht übereinstimmend.

Die erste Kündigung des Lieferantenrahmenvertrags am 30. September zum 1. Oktober allerdings kassierte das Gericht erneut, so dass sich der Übergang der Care-Energy-Kunden in die Ersatzversorgung durch die jeweiligen Grundversorger um einen Monat auf 1. November verschiebt. Netz Leipzig hatte am 7. Oktober eine zweite Kündigung nachgeschoben, geht aus einer Auskunft von Gerichts-Vizepräsident Kai-Uwe Deusing an die ZfK hervor. Die Netz Leipzig GmbH hatte die Kündigungen wegen mehrfacher Nichteinhaltung von vereinbarten Vorauszahlungsterminen ausgesprochen.

"UPG kam ihren Vorauszahlungsverpflichtungen trotz mehrfacher Mahnungen nicht fristgemäß nach", betont Jan Fuhrberg-Baumann, Geschäftsführer der Netz Leipzig. "So wurde die Kündigung auch im Interesse unserer Kunden am Ende unvermeidbar." Für die Kunden bedeutet diese gerichtliche Entscheidung, dass sie vom 1. November an ihren Strom von den Stadtwerken Leipzig bzw. in Schkeuditz-Glesien von der Envia M in der Ersatzversorgung beziehen werden.

Der Geschäftsführer der Netz Leipzig versichert: "Auch jetzt gilt: Alle Kunden werden durch die gesetzlichen Grundversorger unterbrechungsfrei weiter versorgt." Alle betroffenen Kunden werden in den nächsten Tagen erneut per Post von der Netz Leipzig und von ihrem Grundversorger ausführlich informiert.

Zum 1. Oktober hatte Leipzig Netz der MK-Group den Lieferantenrahmenvertrag gekündigt. Das gestrige Urteil ist nicht rechtskräftig. (al)