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Verbände gegen Sonderweg bei Transparenz

Drei Verbände der Energiewirtschaft befürchten einen deutschen Sonderweg bei Transparenzverpflichtungen.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) sowie Efet Deutschland, der Verband der Energiehändler, begrüßen die zum Jahreswechsel eingeführte EU-Verordnung Remit als wegweisende Transparenzverordnung, da sie zusätzliches Vertrauen in den Energiegroßhandel schaffen werde. Das im Bundestag diskutierte Markttransparenzstellengesetz als nationale Implementierung der Remit schieße aber über das Ziel hinaus und könne den Wettbewerb im Energiehandel sogar beeinträchtigen. Aufgrund der weitreichenden Berichtspflichten für alle europäischen Marktteilnehmer bestehe kein Grund für nationale Sonderwege, sagen Dr. Jan Haizmann, Geschäftsführer von Efet Deutschland, Hans-Joachim Reck, Hauptgeschäftsführer des VKU und Dr. Annette Loske, Hauptgeschäftsführerin des VIK.

Die in den drei Verbänden organisierten Mitgliedsunternehmen setzen sich seit Jahren für einen freien Wettbewerb und eine transparente Preisbildung auf den Großhandelsmärkten für Energie ein. Transparenz habe eine elementare Wirkung auf die Liquidität des Großhandelsmarktes und sei Grundlage für dessen Funktionsfähigkeit, so die drei Geschäftsführer.

Die Verbände halten eine nationale Transparenzstelle in der vorgeschlagenen Form aber nicht für aussagekräftig, da Entscheidungen im Stromhandelsgroßmarkt europäisch beziehungsweise auch international getroffen werden. Das Gesetz stelle einen deutschen Sonderweg dar, der einen unverhältnismäßigen Mehraufwand bei den betroffenen Unternehmen und Behörden in Deutschland verursacht. Hilfreicher sei es, zunächst die konkrete Ausgestaltung und Umsetzung der Remit durch die EU-Kommission in Form von Durchführungsakten abzuwarten. Nur so bleibe das Gesetz mit dem höherrangigen Recht vereinbar, und es werde unnötiger Implementierungsaufwand bei Unternehmen und Behörden vermieden. (wa)