Wasser

EU-Kommission will Österreichs Glyphosatverbot nicht akzeptieren

Die Stellungnahme aus Brüssel stößt in Wien auf unterschiedliche Resonanz. Die SPÖ hält an dem Verbot fest, das ÖVP-Landwirtschaftminsiterium sieht sich bestätigt.
19.08.2020

Die EU hat die Zulassung von Glyphosat 2017 um fünf Jahre verlängert worden. Österreich hatte im vergangenen Jahr ein Verbot beschlossen, das entsprechende Gesetz ist aber wegen eines Formfehlers noch nicht in Kraft getreten.

Nationale Alleingänge beim Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat sind aus Sicht der EU-Kommission nicht zulässig. Das geht aus einer EU-Stellungnahme zu einem österreichischen Gesetzentwurf hervor, wie das Landwirtschaftsministerium in Wien am Mittwoch mitteilte.

Das Parlament in Wien hatte das Verbot des Unkrautmittels nach einem Vorstoß der oppositionellen Sozialdemokraten (SPÖ) im vergangenen Sommer beschlossen. Das Gesetz war unter anderem wegen eines Formfehlers aber nicht wie geplant Anfang 2020 in Kraft getreten. Die SPÖ will an dem Verbot festhalten und hat schon vor der Stellungnahme…

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