Verträge über Strom- und Gaskonzessionen haben lange Laufzeiten bis zu 20 Jahren. Die Anforderungen an Netzbetreiber werden sich innerhalb solcher Zeiträume massiv verändert haben. Um diesen Wandel in den Blick zu rücken, hatten die Berater von LBD vor gut zwei Jahren unter dem Titel „ZuMa-Katalog“ („zukünftige Marktstandards“) Kriterien entwickelt, dass Konzessionsverträge auch in 15 Jahren noch passen. Weil seit dieser Zeit aber wichtige Urteile gefallen sind, gibt es den Katalog nun in einer neuen Auflage.

Der ZuMa-Katalog 2.0 stelle eine Weiterentwicklung der 2020 veröffentlichten Empfehlungen dar, heißt es bei LDB. Energiewende, Digitalisierung, Risikoprävention, demografische Entwicklung und Fachkräftemangel erfordern vom Netzbetreiber zukünftig andere Fähigkeiten, als in den bisherigen Kriterienkatalogen abgefragt werden.

Die Crux der meisten verfahrensüblichen Kriterienkataloge bestehe darin, dass sie dem bislang nicht ausreichend Rechnung tragen. Außerdem zeige die Fülle an gerichtlich erwirkten Klärungen, dass die Bewertung von Konzessionsangeboten anhand der von der Kommune vorgegebenen Kriterien deutlich einfacher handhabbar werden muss.

Ziel des ZuMa-Katalogs war und ist, eine breite Diskussion mit den Kommunen und der Fachöffentlichkeit um sinnvolle und einfacher bewertbare Auswahlkriterien anzustoßen. Dabei soll ein neuer Benchmark für zukunftsträchtigere Kriterien in Konzessionsverfahren geschaffen werden. In der Neuauflage wird dabei stärker als bisher die gerichtliche Spruchpraxis berücksichtigt. (wa)

Link zu den ZuMa-Katalogen für Strom und Gas