ÖPNV

Bund und Bahn investieren Milliarden ins Schienennetz

86 Milliarden Euro sollen in den kommenden zehn Jahren in das Schienennetz investiert werden. Verkehrsminister Scheuer spricht von einem "Jahrzehnt der Schiene", äußert aber auch klare Erwartungen an die Bahn.
14.01.2020

Die Bahn muss in Gleise und Bahnhöfe, Stellwerke und Energieversorgungsanlagen investieren.

Bund und Bahn stecken in den kommenden zehn Jahren deutlich mehr Geld in den Erhalt und die Modernisierung des zum Teil maroden Schienennetzes. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Bahn-Chef Richard Lutz und Bahn-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla unterzeichneten am heutigen Dienstag in Berlin eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. Bis 2030 sollen insgesamt 86 Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur investiert werden.

Hauptlast trägt der Bund

Der Bund trägt von den Gesamtmitteln 62 Milliarden Euro, die bundeseigene Deutsche Bahn 24 Milliarden Euro an Eigenmitteln. Durchschnittlich stehen damit laut Ministerium 8,6 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung. Dies seien 54 Prozent mehr als im vergangenen Planungszeitraum. Die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung hat eine doppelt so lange Laufzeit als die zuvor.

Scheuer sprach von einem historischen Tag für den Schienenverkehr. "Es wird das Jahrzehnt der Schiene", sagte der Minister. Er sprach von einer Modernisierungsoffensive auf Rekordniveau. Zugleich forderte er die Bahn auf, "pünktlicher, effizienter und besser" zu werden.

Lutz: Verbesserungen brauchen Zeit

Lutz sagte, für mehr Pünktlichkeit sei eine leistungsfähige Infrastruktur eine unabdingbare Voraussetzung. Davon würden auch die Kunden profitieren. Er machte aber deutlich, Verbesserungen brauchten Zeit. Die Einschränkungen für die Kunden durch mehr Baustellen sollten durch ein "kundenfreundliches Bauen" verringert werden.

Ob die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und Bahn wirklich zu spürbaren Verbesserungen für die Kunden führt, ist umstritten. Der Ehrenvorsitzende des Fahrgastverbands Pro Bahn, Karl-Peter Naumann, kritisierte den Umfang der Vereinbarung. "Wir brauchen deutlich mehr", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Es ist jahrelang nicht genügend Geld in den Erhalt des Netzes investiert worden."

Kosten für den Brückenbau verdoppelt

Allein die Kosten für den Brückenbau hätten sich in den vergangenen fünf Jahren verdoppelt. Das werde durch die neue Vereinbarung zwischen Bund und Konzern nicht aufgeholt. Zudem fehlten Ingenieure. "Viele Verspätungsursachen bleiben deshalb bestehen", sagte Naumann. Die Fahrgäste spürten keine positiven Auswirkungen der Vereinbarung. (dpa/amo)