Sie befinden sich hier:homeZfK.de Politik DeutschlandInternationalRecht & RegulierungBild: © Christophe Gateau/dpaDeutschlandBundesnetzagentur: Menschen müssen noch viel mehr Energie sparen Ohne Einsparungen von mindestens 20 Prozent lässt sich eine Gasmangellage nicht abwenden, warnt Behördenchef Klaus Müller. Sorge bereitet Experten der Boom bei den Elektroheizungen. Bild: © Adobe Stock/Eyetronic DeutschlandStädte und Gemeindebund: Energie- und Klimakrise trifft Kommunen besonders hart Die Versorgungssicherheit gewährleisten und die Energiewende organisieren: Die finanziellen Herausforderungen für die Kommunen sind so groß, wie nie zuvor nach dem Zweiten Weltkrieg, mahnt der Verband. Bild: © Adobe Stock/by-studio DeutschlandNeue Gasumlage: Stadtwerke warnen vor "erheblichen Liquiditätsproblemen" Zu kurze Fristen, unklare Vorgaben für Kunden mit Festpreisverträgen und Fernwärmekunden: VKU-Hauptgeschäftsführer Liebing hält die Pläne der Bundesregierung für "Murks". Auch der BDEW und die Union sparen nicht mit Kritik. Bild: © SWUDeutschlandSchutzschirm: "Hoffnungsvoll, dass etwas kommen muss" Klaus Eder, Vorsitzender der VKU-Landesgruppe Baden-Württemberg, im ZfK-Interview zur Notwendigkeit eines Schutzschirms für Stadtwerke sowie zum Nachbesserungsbedarf bei der Gasumlage für Festpreisverträge. Bild: © Giorgio Trovato/UnsplashInternationalGaskrise: Deutschland muss mehr Gas sparen als jedes andere EU-Land Die EU-Länder haben sich vorgenommen, ihren Gasverbrauch um mindestens 15 Prozent bis zum Frühling zu reduzieren. Deutschland muss stärker sparen als andere - hat aber auch schon etwas erreicht. Deutschland Bild: Anna Schroll/SWJ DeutschlandBundesförderung Effiziente Wärmenetze: "Jetzt muss Berlin nachziehen" Die Verbände befürchten, dass die Fördertöpfe schnell aufgebraucht sein könnten. Damit die Wärmewende wirklich Schub bekomme, müsse der Bund die Mittel deutlich aufstocken. Bild: © Andreas BaumerDeutschlandKoalition prüft Entlastung der Verbraucher bei staatlicher Gas-Umlage Im Herbst verteuert eine staatliche Umlage die Gaspreise der Verbraucher zusätzlich. Wie sollte der Staat gegensteuern, wenn Haushalte die Last nicht tragen können? Bild: © Presseamt Münster / Britta RoskiDeutschlandStädtetag für staatliche Zuschüsse bei Gas-Umlage Städtetagspräsident Markus Lewe fordert Planungssicherheit bei der Gas-Umlage für die Endkunden. Außerdem macht er sich für einen Krisenstab von Bund, Ländern und Kommunen stark. Bild: © Bernd Thissen/dpaDeutschlandScholz: Gas-Turbine kann jederzeit geliefert werden Bei einem Vor-Ort-Termin überzeugte sich der Bundeskanzler vom "perfekten Zustand" der Turbine. Altkanzler Schröder wiederum greift Siemens Energy an und fordert die Inbetriebnahme von Nord Stream 2. Bild: © Julian Stratenschulte/dpaDeutschlandGaskrise: Erstes Steinkohlekraftwerk kehrt an den Markt zurück Für die Stromerzeugung soll nicht mehr so viel Erdgas eingesetzt werden. Daher dürfen seit Kurzem auch Steinkohle-Reservekraftwerke wieder einige Monate Strom produzieren. Erst ein Meiler wurde dafür angemeldet. Das geht manchem in der Regierung nicht schnell genug. International Bild: © jai79/pixabayInternationalEU-Kommission genehmigt deutsche Milliardenhilfen für grüne Fernwärme Grünes Licht für Fernwärme aus Erneuerbaren: Die EU-Wettbewerbshüter machen den Weg frei für die Förderung durch die Bundesregierung. Bild: © Andrey Kuzmin/AdobeStock InternationalEU-Staaten bringen Notfallplan zu Gaskonsum-Drosselung auf den Weg Angesichts der Angst vor einem vollständigen Stopp der Gaslieferungen aus Russland wollen die EU-Staaten gemeinsam Energie sparen. Die Ambitionen sind allerdings nicht so groß wie von der EU-Kommission erhofft. Bild: © Virginia Mayo/AP/dpaInternationalGaskrise: Von der Leyen warnt vor Boykott der Notfallpläne Die Energieminister der EU-Staaten kommen an diesem Dienstag zu einem Sondertreffen zur Gaskrise zusammen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen richtet kurz zuvor einen eindringlichen Appell an Kritiker ihrer Notfallpläne. Bild: © Sergei Ilnitsky/EPA/dpaInternationalNeuer Wirbel um Nord-Stream-Turbine: Gazprom reichen Unterlagen nicht aus Die vorher genannten Risiken, was etwa Sanktionen betreffe, seien nicht gelöst, heißt es aus Russland. Die Dokumente riefen sogar zusätzliche Fragen hervor. Illustration: © Corona Borealis/AdobestockInternationalPolen will Gasvorräte nur ungern mit Deutschland teilen Im Fall eines akuten Energiemangels in einzelnen EU-Staaten, sollen sich Mitgliedsländer untereinander unterstützen. Doch die Bereitschaft dazu scheint sehr unterschiedlich ausgesprägt. Recht & Regulierung Bild: © Patrick Pleul/dpaRecht & RegulierungWasserversorger dürfen Leitungswasser als „gesund“ bezeichnen Wie schon im Eilverfahren hat ein Gericht nun auch im Hauptsacheverfahren dem Wasserzweckverband Rottenburger Gruppe recht gegeben. Der Mineralwasser-Verband hat damit seine Klage verloren. Visualisierung: © German LNG Terminal GmbHRecht & RegulierungSchnellere Abschreibung für neue Gasnetze Die Bundesnetzagentur will LNG-Anbindungsleitungen attraktiver machen. Aber auch andere Neuinvestitionen können profitieren. Bild: © Federico Gambarini/dpa Recht & RegulierungSäure-Attentat auf Manager: Angeklagter beteuert Unschuld Wer im Prozess um den Säureanschlag auf Topmanager Bernhard Günther auf ein Geständnis gehofft hatte, wurde am Montag enttäuscht. Trotz DNA-Spur am Tatort beteuerte der Angeklagte seine Unschuld. Ihm sei seine DNA gestohlen worden. Bild: © hkama/AdobeStockRecht & RegulierungEU-Parlament: Gas und Atomkraft erhalten grünes Label Das EU-Parlament billigt die Einstufung von Gas und Atomkraft als nachhaltig. VKU und BDI sprechen mit Blick auf Gas von einem wichtigen Signal. Österreich kündigt nun eine Klage an. Bild: © Andreas Süß/BVG Recht & RegulierungGericht: Verkehrsbetriebe dürfen Falschparker umsetzen Falschparker auf Busspuren, Straßenbahngleisen und in Haltestellenbereichen sind seit vielen Jahren ein großes Problem für die BVG. Seit zweieinhalb Jahren geht sie verstärkt dagegen vor. Zu Recht, meint die Justiz.
Bild: © Christophe Gateau/dpaDeutschlandBundesnetzagentur: Menschen müssen noch viel mehr Energie sparen Ohne Einsparungen von mindestens 20 Prozent lässt sich eine Gasmangellage nicht abwenden, warnt Behördenchef Klaus Müller. Sorge bereitet Experten der Boom bei den Elektroheizungen.
Bild: © Adobe Stock/Eyetronic DeutschlandStädte und Gemeindebund: Energie- und Klimakrise trifft Kommunen besonders hart Die Versorgungssicherheit gewährleisten und die Energiewende organisieren: Die finanziellen Herausforderungen für die Kommunen sind so groß, wie nie zuvor nach dem Zweiten Weltkrieg, mahnt der Verband.
Bild: © Adobe Stock/by-studio DeutschlandNeue Gasumlage: Stadtwerke warnen vor "erheblichen Liquiditätsproblemen" Zu kurze Fristen, unklare Vorgaben für Kunden mit Festpreisverträgen und Fernwärmekunden: VKU-Hauptgeschäftsführer Liebing hält die Pläne der Bundesregierung für "Murks". Auch der BDEW und die Union sparen nicht mit Kritik.
Bild: © SWUDeutschlandSchutzschirm: "Hoffnungsvoll, dass etwas kommen muss" Klaus Eder, Vorsitzender der VKU-Landesgruppe Baden-Württemberg, im ZfK-Interview zur Notwendigkeit eines Schutzschirms für Stadtwerke sowie zum Nachbesserungsbedarf bei der Gasumlage für Festpreisverträge.
Bild: © Giorgio Trovato/UnsplashInternationalGaskrise: Deutschland muss mehr Gas sparen als jedes andere EU-Land Die EU-Länder haben sich vorgenommen, ihren Gasverbrauch um mindestens 15 Prozent bis zum Frühling zu reduzieren. Deutschland muss stärker sparen als andere - hat aber auch schon etwas erreicht.
Bild: Anna Schroll/SWJ DeutschlandBundesförderung Effiziente Wärmenetze: "Jetzt muss Berlin nachziehen" Die Verbände befürchten, dass die Fördertöpfe schnell aufgebraucht sein könnten. Damit die Wärmewende wirklich Schub bekomme, müsse der Bund die Mittel deutlich aufstocken.
Bild: © Andreas BaumerDeutschlandKoalition prüft Entlastung der Verbraucher bei staatlicher Gas-Umlage Im Herbst verteuert eine staatliche Umlage die Gaspreise der Verbraucher zusätzlich. Wie sollte der Staat gegensteuern, wenn Haushalte die Last nicht tragen können?
Bild: © Presseamt Münster / Britta RoskiDeutschlandStädtetag für staatliche Zuschüsse bei Gas-Umlage Städtetagspräsident Markus Lewe fordert Planungssicherheit bei der Gas-Umlage für die Endkunden. Außerdem macht er sich für einen Krisenstab von Bund, Ländern und Kommunen stark.
Bild: © Bernd Thissen/dpaDeutschlandScholz: Gas-Turbine kann jederzeit geliefert werden Bei einem Vor-Ort-Termin überzeugte sich der Bundeskanzler vom "perfekten Zustand" der Turbine. Altkanzler Schröder wiederum greift Siemens Energy an und fordert die Inbetriebnahme von Nord Stream 2.
Bild: © Julian Stratenschulte/dpaDeutschlandGaskrise: Erstes Steinkohlekraftwerk kehrt an den Markt zurück Für die Stromerzeugung soll nicht mehr so viel Erdgas eingesetzt werden. Daher dürfen seit Kurzem auch Steinkohle-Reservekraftwerke wieder einige Monate Strom produzieren. Erst ein Meiler wurde dafür angemeldet. Das geht manchem in der Regierung nicht schnell genug.
Bild: © jai79/pixabayInternationalEU-Kommission genehmigt deutsche Milliardenhilfen für grüne Fernwärme Grünes Licht für Fernwärme aus Erneuerbaren: Die EU-Wettbewerbshüter machen den Weg frei für die Förderung durch die Bundesregierung.
Bild: © Andrey Kuzmin/AdobeStock InternationalEU-Staaten bringen Notfallplan zu Gaskonsum-Drosselung auf den Weg Angesichts der Angst vor einem vollständigen Stopp der Gaslieferungen aus Russland wollen die EU-Staaten gemeinsam Energie sparen. Die Ambitionen sind allerdings nicht so groß wie von der EU-Kommission erhofft.
Bild: © Virginia Mayo/AP/dpaInternationalGaskrise: Von der Leyen warnt vor Boykott der Notfallpläne Die Energieminister der EU-Staaten kommen an diesem Dienstag zu einem Sondertreffen zur Gaskrise zusammen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen richtet kurz zuvor einen eindringlichen Appell an Kritiker ihrer Notfallpläne.
Bild: © Sergei Ilnitsky/EPA/dpaInternationalNeuer Wirbel um Nord-Stream-Turbine: Gazprom reichen Unterlagen nicht aus Die vorher genannten Risiken, was etwa Sanktionen betreffe, seien nicht gelöst, heißt es aus Russland. Die Dokumente riefen sogar zusätzliche Fragen hervor.
Illustration: © Corona Borealis/AdobestockInternationalPolen will Gasvorräte nur ungern mit Deutschland teilen Im Fall eines akuten Energiemangels in einzelnen EU-Staaten, sollen sich Mitgliedsländer untereinander unterstützen. Doch die Bereitschaft dazu scheint sehr unterschiedlich ausgesprägt.
Bild: © Patrick Pleul/dpaRecht & RegulierungWasserversorger dürfen Leitungswasser als „gesund“ bezeichnen Wie schon im Eilverfahren hat ein Gericht nun auch im Hauptsacheverfahren dem Wasserzweckverband Rottenburger Gruppe recht gegeben. Der Mineralwasser-Verband hat damit seine Klage verloren.
Visualisierung: © German LNG Terminal GmbHRecht & RegulierungSchnellere Abschreibung für neue Gasnetze Die Bundesnetzagentur will LNG-Anbindungsleitungen attraktiver machen. Aber auch andere Neuinvestitionen können profitieren.
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Bild: © Andreas Süß/BVG Recht & RegulierungGericht: Verkehrsbetriebe dürfen Falschparker umsetzen Falschparker auf Busspuren, Straßenbahngleisen und in Haltestellenbereichen sind seit vielen Jahren ein großes Problem für die BVG. Seit zweieinhalb Jahren geht sie verstärkt dagegen vor. Zu Recht, meint die Justiz.
