Für Bund, Länder und Kommunen biete sich aufgrund der Erfahrungen aus dem vergangenen halben Jahr die Gelegenheit, den Wandel hin zu einer krisenfesten und klimagerechten Mobilität zu beschleunigen.
Das gehe aus einer Studie hervor, die der Thinktank Agora Verkehrswende gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu), dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) und dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) erarbeitet habe, heißt es in einer Pressemitteilung der beteiligten Organisationen.
Veränderungen im Stadtverkehr und Handlungsoptionen untersucht
Untersucht wurden die Veränderungen im Stadtverkehr seit Beginn der Corona-Pandemie, die Handlungsmöglichkeiten der Kommunen und der Handlungsbedarf bei Bund und Ländern.
Laut der Pressemitteilung rufen die Kooperationspartner alle an der Verkehrswende Beteiligten auf, eine breit angelegte Reform- und Investitionsoffensive für nachhaltige Mobilität zu starten. Im Kern gehe es um die Neuaufteilung des öffentlichen Raums – mit mehr Platz für Fuß- und Radverkehr – und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs.
Experimente zulassen – Personalressourcen erhöhen
Zudem müsse den kommunalen Verwaltungen mehr Raum zum Experiment gegeben werden, damit innovative Lösungen erprobt und verstetigt werden könnten.
Bund und Länder müssten schließlich die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass die Finanz- und Personalressourcen in den Kommunen erhöht werden könnten und die Verkehrswende schneller vorankomme.
Hochfeld: „Verkehrswende ist wichtiger denn je“
„Die Krisenerfahrung ist eine Chance, mit der Verkehrswende richtig durchzustarten“, wird Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende, zitiert. Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie und die drohende Zunahme des Autoverkehrs seien eine Gefahr für die Stadt als Lebens- und Wirtschaftsraum.
Umso wichtiger sei es, jetzt schnell und entschlossen gegenzusteuern und dabei sowohl die Gesundheit als auch das Klima im Blick zu haben. Die Verkehrswende sei dafür wichtiger denn je. Denn sie schaffe mehr Raum für Menschen, verbessere die Mobilitätsangebote und erhöhe die Lebensqualität.
Individualverkehr zugenommen – ÖPNV geschwächt
Die Studie zeige, dass der Individualverkehr in den Städten zugenommen habe, sei es zu Fuß, mit dem Rad oder mit dem Auto. Die Verkehrsaktivitäten hätten sich vorübergehend auf den Nachmittag und auf das nähere Wohnumfeld verlagert. Homeoffice und flexiblere Arbeitszeitmodelle könnten langfristig zu neuen Pendelroutinen führen.
Die Bereitschaft, Gewohnheiten zu überdenken und digitale Angebote anzunehmen, sei gestiegen. Politik und Verwaltung hätten Entschlossenheit und Agilität bewiesen, indem sie Planungen vorzogen und Straßenflächen temporär umnutzten. Risiken sind laut Studie vor allem die Schwächung des ÖPNV und des Handels sowie der Rückgang der Steuereinnahmen der Kommunen.
Mehr Raum für lebenswerte Städte
Um die Verkehrsflächen neu aufzuteilen, müssten umweltfreundliche Angebote nicht nur gefördert, sondern auch der motorisierte Individualverkehr eingeschränkt werden. Zentral sei dafür die Umwidmung von Parkraum und Autospuren für Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr oder auch für Gastronomie und Handel.
Weitere effektive Instrumente seien höhere Parkgebühren, Geschwindigkeitsbegrenzung und Verkehrsberuhigung. Bund und Länder sollten den Kommunen hier mehr Handlungsspielraum eröffnen und die rechtlichen Voraussetzungen anpassen, etwa durch Änderungen im Straßenverkehrsgesetz und in der Straßenverkehrsordnung.
ÖPNV als Rückgrat – auch für krisenfeste Mobilität
Der Handlungsbedarf im öffentlichen Verkehr hat sich laut Studie durch die Folgen der Pandemie deutlich verschärft. Verkehrsunternehmen müssten mehr investieren, um Hygienekonzepte umzusetzen, bei weniger Fahrgästen und dadurch weniger Einnahmen. Hinzu komme der ohnehin angestrebte und notwendige Ausbau des Angebots.
Neben den aktuellen Sonderförderprogrammen müssten Bund und Länder über den bislang schon geleisteten Eigenanteil der Kommunen hinaus auch langfristig für eine solide Kofinanzierung aus Steuermitteln sorgen. Digitalisierung könne dazu beitragen, das System effizienter zu steuern und Dienstleistungen zu kombinieren.
Angebots- und Infrastrukturoffensive für ÖPNV
„Die Herausforderungen werden nach Corona die gleichen sein wie vorher, sobald sich die Pendler- und Verkehrsströme normalisieren. Deshalb muss weiter kontinuierlich an einer Politik der Mobilitätswende – mit mehr ÖPNV, Rad- und Fußverkehr – gearbeitet werden“, erklärte Volker Deutsch, Fachbereichsleiter Integrierte Verkehrsplanung beim VDV.
Im ÖPNV bedürfe es dazu einer Angebots- und einer Infrastrukturoffensive, die umgehend eingeleitet werden müsse. Hierbei würden zusätzliche Finanzierungswege helfen. Neben den bereits verbesserten Fördermöglichkeiten bei der Schieneninfrastruktur sei eine Digitalisierungsoffensive sowie der Förderung hochwertiger Bussysteme nötig. (hcn)
Die Studie „Ein anderer Stadtverkehr ist möglich. Neue Chance für eine krisenfeste und klimagerechte Mobilität“ gibt es hier.
