Einen attraktiven Nahverkehr aus einem Guss mit einem nutzerfreundlichen, landesweit aufeinander abgestimmten Verkehrsangebot: Das soll ein neues Nahverkehrsgesetz in Rheinland-Pfalz bringen. In ihm wird der ÖPNV zur Pflichtaufgabe der Kommunen. Außerdem verändert sich die Organisationsstruktur des Nahverkehrs auf der Straße und der Schiene. Der Ministerrat hat auf Vorlage von Landesverkehrsminister Volker Wissing den Entwurf für das neue Gesetz beschlossen.

Der gesamte öffentliche Personennahverkehr wird zur Pflichtaufgabe der kommunalen Selbstverwaltung erklärt – zunächst einmal in den…