ÖPNV

Schweriner ÖPNV-Rettungsschirm steht

Mecklenburg-Vorpommern muss aber einen Teil des vom Bund kassierten Geldes an andere Länder weiterleiten.
08.09.2020

Der Nahverkehr soll auch in der Nach-Corona-Zeit noch auf bewährtem Niveau funktionieren.

Die Corona-Krise hat die Nahverkehrsunternehmen Mecklenburg-Vorpommerns 72,4 Millionen Euro gekostet, sagen Schätzungen des Verbandes deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).Um die Verluste auszugleichen, hatten sich Bund und Länder auf einen ÖPNV-Rettungsschirm geeinigt – für die Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern steht die Finanzierung dieses Schirms jetzt.

Unternehmen und Aufgabenträger des Nahverkehrs aus Mecklenburg-Vorpommern können bis 30. September ihren Antrag ans Energieministerium oder die Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV) stellen. Wie viel von der Corona-Hilfe von Land und Bund in M-V die ÖPNV-Unternehmen am Ende tatsächlich beanspruchen, lasse sich aber erst danach beziffern.

Hilfe nur nach tatsächlichem Schaden

Allerdings stünden den Ländern in den kommenden Monaten noch komplizierte Abrechnungen untereinander bevor, meint Landesverkehrsminister Christian Pegel. Der Bund hatte quasi als Schnellschuss den Ländern die hälftige Bundesbeteiligung am ÖPNV-Schutzschirm über eine Erhöhung der Regionalisierungsmittel ausgezahlt. Dabei war aber schon damals klar, dass der Verteilungsmaßstab für die Regionalisierungsmittel nicht mit den tatsächlichen Verlusten der ÖPNV-Unternehmen durch die Corona-Pandemie in den einzelnen Ländern übereinstimmt. Die Bundesländer hatten sich daraufhin geeinigt, diese Mittel nach konkreten Verlusten der Unternehmen untereinander aufzuteilen.

Laut Pegel hat Mecklenburg-Vorpommern dabei deutlich mehr Mittel vom Bund erhalten, als dem Land eigentlich durch tatsächlich entstandene Schäden zusteht. Teile des Geldes muss daher noch an andere Bundesländer weitergeleitet werden. (wa)