Der neue Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck tauscht nicht nur Staatssekretäre aus, was üblich ist, sondern alle acht Abteilungsleiter des Wirtschafts- und Klimaministeriums (BMWi). Dies sei eher ungewöhnlich, kommentierte ein Berliner Insider gegenüber der ZfK.
Bisher sei es eher Usus gewesen, bei einem Regierungswechsel drei bis vier Spitzenbeamte auf dieser Hierarchieebene eines Ministeriums auszuwechseln. Gehen müssen unter anderem Stephanie von Alefeldt, Leiterin der Abteilung III Energiepolitik – Strom und Netze. Ihr Nachfolger soll Volker Oschmann, ehemaliger Unterabteilungsleiter im BMWi, werden.
Maaß soll Herdan folgen – Schwenk neue Chefin Klimaabteilung
Weichen muss auch Thorsten Herdan, seit 2014 Leiter der Abteilung II Energiepolitik – Wärme und Effizienz. Auf ihn soll Christian Maaß, ehemaliger grüner Staatsrat in der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt in Hamburg, folgen. Designierte Leiterin der neu geschaffenen Klimaschutzabteilung im BMWi ist Birgit Schwenk, ehemalige Unterabteilungsleiterin im Bundesumweltministerium (BMU) für Grundsatzfragen der Umweltpolitik und des Umweltrechts.
Neu besetzt werden sollen die Abteilungsleiterstellen im BMWi in diesen Tagen, darauf dann die Unterabteilungsleiterposten der Klimaabteilung. Offiziell veröffentlich ist das neue Organigramm des BMWi bisher noch nicht.
Neue Staatssekretäre bereits seit 8. Dezember im Amt
Bereits am 8. Dezember traten die vier beamteten Staatssekretäre im BMWi, Anja Hayduck (frühere Hamburger Senatorin und Bundestagsabgeordnete), Ex-Agora-Chef Patrick Graichen, der ehemalige grüne Europaabgeordnete Sven Giegold und Udo Philipp, bisher Staatssekretär im Landesfinanzministerium von Schleswig-Holstein, offiziell ihre Posten an.
Ebenfalls seit 8. Dezember im Amt sind die drei grünen Parlamentarischen Staatssekretäre Oliver Krischer (Ex-Fraktionsvize), Michael Kellner (Ex-Bundesgeschäftsführer) sowie Franziska Brantner (ehemals Parlamentarische Geschäftsführerin und Europapolitische Fraktionssprecherin).
Aufsteiger Verlinden – Nestle weiter gut im Rennen
Einen Schritt nach oben in der Hierarchie der grünen Bundestagsfraktion machte im Übrigen Julia Verlinden, acht Jahre lang Sprecherin für Energiepolitik. Sie ist nun eine von fünf stellvertretenden Fraktionsvizes und zuständig für die Themenbereiche Klima, Energie, Bauen, Umwelt, Verkehr, Landwirtschaft und Tourismus.
Auch Ingrid Nestle, die jahrelange Sprecherin für Energiewirtschaft der Grünen, ist weiter gut im Rennen. Sie ist nun Fraktionssprecherin für Klimaschutz und Energie. (hcn)
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