Niedersachsen will den Ausbau von Anschlüssen für schnelles Internet nun doch weiter mit einem Landesanteil fördern. Das kündigten die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen am Dienstag an. Im Juli hatte Digitalisierungsminister Olaf Lies (SPD) noch erklärt, für eine Fortsetzung der Unterstützung fehle das Geld. Ein Bündnis angeführt vom Landkreistag hatte das kritisiert und gewarnt, ohne eine Kofinanzierung des Landes bekomme Niedersachsen auch kein Geld mehr vom Bund für den Glasfaserausbau.
Zur Höhe der geplanten Förderung im Jahr 2024 gab es unterschiedliche Angaben. SPD und Grüne teilten mit, es stünden 80 Mio. Euro bereit. Damit könnten alle vorliegenden Anträge bedient werden. «Wenn im Laufe des Verfahrens erkennbar ist, dass dafür weitere Mittel benötigt werden, wird auch nachgesteuert», sagte SPD-Fraktionschef Grant Hendrik Tonne. Das zuständige Ministerium sprach von bis zu 120 Mio. Euro. Konkret gehe es um Anträge aus den Landkreisen Osnabrück, Cuxhaven, Uelzen, Celle und dem Heidekreis.
Mehrheit der Gebäude in Niedersachsen verfügt über Gigabit-Anschluss
Minister Lies sieht in der Entscheidung ein starkes Signal insbesondere für den ländlichen Raum. «Wir sind in Niedersachsen im Bundesländervergleich auf einem Spitzenplatz beim Glasfaserausbau, und da wollen wir auch bleiben», sagte der SPD-Politiker.
Nach Angaben des Ministeriums haben bisher 78 Prozent der Gebäude in Niedersachsen einen Gigabit-Anschluss. Nach Abschluss aller bekannten Maßnahmen sollen es knapp 87 Prozent sein. Gigabit-Anschlüsse - neben Glasfaser können das auch Kupferkabel sein - gewährleisten eine Geschwindigkeit von mindestens 1000 Megabit pro Sekunde. Die Quote der Glasfaser-Anschlüsse liegt bisher bei 41 Prozent aller Gebäude.
Kommunen reagieren erleichtert
Der Niedersächsische Landkreistag (NLT) erklärte, das von ihm koordinierte Bündnis «Glasfaserland Niedersachsen» trage Früchte. Die Fortführung der Förderung sei «eine sehr gute Nachricht für den ländlichen Raum», sagte NLT-Präsident Sven Ambrosy (SPD). Jetzt komme es darauf an, auch in den Folgejahren die Kofinanzierung der zur Verfügung stehenden Bundesmittel durch das Land Niedersachsen und die betroffenen Kommunen zu sichern.
Die Unternehmerverbände (UVN) sprachen von einer wichtigen und dringend notwendigen Entscheidung für den Standort Niedersachsen. Allerdings müsse der eigenwirtschaftliche Ausbau oberste Priorität haben. «Die Landesförderung sollte vor allem bei der Erschließung in der Fläche unterstützen, in der eigenwirtschaftliche Investitionen durch Telekommunikationsunternehmen nicht zu erwarten sind», sagte UVN-Hauptgeschäftsführer Volker Müller. (lm/dpa)
