Das Bundeskabinett hat heute die Blockchain-Strategie verabschiedet. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium der Finanzen (BMF) haben sie unter Einbeziehung der übrigen Ressorts erarbeitet. „Die Potenziale der noch jungen Blockchain-Technologie sind hoch", sagt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. "Deutschland ist dabei weltweit unter den führenden Standorten. Mit der Blockchain-Strategie wollen wir dazu beitragen, diesen Vorsprung zu halten und auszubauen. Ein Fokus liegt dabei im Energiebereich. Hier können wir doppelt punkten, indem wir in Pilotprojekten die Chancen der Blockchain-Technologie nutzen und gleichzeitig die Digitalisierung der Energiewende vorantreiben.“
„Wir wollen vorne mit dabei sein und Deutschland als einen führenden Technologiestandort weiter stärken", stellt Bundesfinanzminister Olaf Scholz fest. "Die Blockchain-Technologie kann dazu einen Beitrag leisten. Sie ist ein Baustein für das Internet der Zukunft. Gleichzeitig müssen wir die Verbraucher und die staatliche Souveränität schützen. Ein Kernelement der staatlichen Souveränität ist die Herausgabe einer Währung, wir werden sie nicht Privatunternehmen überlassen.“
Fünf Aktionsfelder
Im Rahmen der Blockchain-Strategie will die Bundesregierung Maßnahmen in fünf Aktionsfeldern vorgelegten:
- Stabilität sichern und Innovationen stimulieren: Blockchain im Finanzsektor
- Innovationen ausreifen: Förderung von Projekten und Reallaboren
- Investitionen ermöglichen: Klare, verlässliche Rahmenbedingungen
- Technologie anwenden: Digitale Verwaltungsdienstleistungen
- Informationen verbreiten: Wissen, Vernetzung und Zusammenarbeit
Die Blockchain-Technologie ist eine der meist diskutierten digitalen Innovationen. Mit ihrer Strategie setzt die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für Innovationen auf Basis dieser Technologie. Damit sollen die Potenziale erschlossen, aber auch Missbrauchsmöglichkeiten verhindert werden. Dabei sieht sich die Bundesregierung dem Prinzip der Technologieneutralität verpflichtet. (hp)
