Deutschland

Entwurf für Kohleausstiegsgesetz lässt weiter auf sich warten

Eigentlich sollte der Gesetzesentwurf diesen Mittwoch Thema im Bundeskabinett werden, ob das klappt, ist jedoch fraglich. Noch ist der Entwurf in der Ressortabstimmung.
06.01.2020

Fast ein Jahr nach dem Bericht der Kohlekommission lässt ein Entwurf der Bundesregierung über das Gesetz zum Kohleausstieg weiter auf sich warten. Der Entwurf befinde sich nach wie vor in der Ressortabstimmung, sagte eine Sprecherin von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Montag in Berlin. Man nehmen sich für das komplexe Vorhaben die Zeit, die benötigt werde.

Damit scheint fraglich, ob der Gesetzentwurf an diesem Mittwoch Thema im Bundeskabinett ist. In dem Ausstiegsgesetz soll ein Plan verankert werden, unter welchen Bedingungen bis wann welche Steinkohlekraftwerke stillgelegt werden.…

Weiterlesen mit ZFK Plus

Lesen Sie diesen und viele weitere Artikel auf zfk.de in voller Länge.
Mit einem ZfK+-Zugang profitieren Sie von exklusiven Berichten, Hintergründen und Interviews rund um die kommunale Wirtschaft.
Jetzt freischalten

Sie sind bereits Abonnent? Zum Log-In