Deutschland

Flasbarth: Kohleausstiegsgesetz kommt "voraussichtlich" nächste Woche

Auch zeichnet sich eine Regelung für die CO2-Zertifikate ab, sagt Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth in Madrid.
09.12.2019

Jochen Flasbarth, Staatssekretär aus dem Bundesumweltministerium, sagte auf der UN-Klimakonferenz, dass das Kohleausstiegsgesetz "voraussichtlich" nächste Woche komme.

Das Gesetz zum Kohleausstieg verzögert sich nach Angaben von Staatssekretär Jochen Flasbarth aus dem Bundesumweltministerium voraussichtlich eine weitere Woche. Aber Wirtschafts-, Finanz- und Umweltministerium seien sich "in allen Fragen des Kohleausstiegsgesetzes einig". Wenn kein Wunder geschehe, werde das Gesetz an diesem Mittwoch noch nicht im Kabinett verabschiedet, sondern "aller Voraussicht nach" in der Woche drauf, sagte Flasbarth am Montag in Madrid am Rande der UN-Klimakonferenz.

Es gehe jetzt noch um die Verhandlungen des Bundes mit Braunkohle-Unternehmen über Entschädigungen, sagte…

Weiterlesen mit ZFK Plus

Lesen Sie diesen und viele weitere Artikel auf zfk.de in voller Länge.
Mit einem ZfK+-Zugang profitieren Sie von exklusiven Berichten, Hintergründen und Interviews rund um die kommunale Wirtschaft.
Jetzt freischalten

Sie sind bereits Abonnent? Zum Log-In