Flasbarth: Kohleausstiegsgesetz kommt "voraussichtlich" nächste Woche
Das Gesetz zum Kohleausstieg verzögert sich nach Angaben von Staatssekretär Jochen Flasbarth aus dem Bundesumweltministerium voraussichtlich eine weitere Woche. Aber Wirtschafts-, Finanz- und Umweltministerium seien sich "in allen Fragen des Kohleausstiegsgesetzes einig". Wenn kein Wunder geschehe, werde das Gesetz an diesem Mittwoch noch nicht im Kabinett verabschiedet, sondern "aller Voraussicht nach" in der Woche drauf, sagte Flasbarth am Montag in Madrid am Rande der UN-Klimakonferenz.
Es gehe jetzt noch um die Verhandlungen des Bundes mit Braunkohle-Unternehmen über Entschädigungen, sagte…
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