Angesichts der Krise in der Autoindustrie stellt Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck neue Fördermaßnahmen für Elektroautos in Aussicht. «Ich fühle mich schon in einer Verpflichtung zu sehen, dass der Markt jetzt wieder anzieht», sagte der Grünen-Politiker am Feitag bei einem Besuch des VW-Werks in Emden. Für Montag hat Habeck zu einem «Autogipfel» eingeladen.

VW hat in der Kernmarke VW Pkw mit hohen Kosten zu kämpfen. Der Autobauer hat die seit Jahrzehnten geltende Beschäftigungssicherung mit den Gewerkschaften in Deutschland aufgekündigt, Werksschließungen und betriebsbedingte Entlassungen stehen zur Debatte.

Schwache Absatzzahlen und hohe Kosten

Erst vor Kurzem hat das Werk in Emden sein 60-jähriges Bestehen gefeiert. Früher wurden hier Autos wie der Käfer und der Passat produziert, heute sind es E-Auto-Modelle. Nach dem abrupten Stopp der staatlichen Förderung Ende des vergangenen Jahres aber ist der Absatz von Elektroautos eingebrochen. Die Bundesregierung hatte den Stopp mit Haushaltszwängen begründet.

Die deutschen Hersteller kämpfen mit schwachen Absatzzahlen und hohen Kosten für den Umstieg auf den E-Antrieb. Das lässt die Gewinne schmelzen. Volkswagen meldete im ersten Halbjahr 14 Prozent weniger Überschuss, bei BMW ging es um fast 15 Prozent nach unten, bei Mercedes-Benz um fast 16 Prozent. Auch bei den Automobilzulieferern ist die Krise angekommen. Zugleich sind neue Wettbewerber wie Tesla und Hersteller aus China in den Markt gedrängt.

Minister will «Marktsignale» verstärken

Habeck verwies nun in Emden darauf, dass die Bundesregierung bereits steuerliche Anreize für E-Autos als Dienstwagen plant. Darüber hinaus werde man schauen, ob noch etwas gehe.

«Was die Politik immer wieder prüfen muss, ist, ob wir die Marktsignale richtig setzen und noch verstärken können.» Konkret wird Habeck nicht – sagte aber: Mögliche neue Maßnahmen würden rückwirkend gelten. Die Botschaft: Käufer von E-Autos sollen sich nun nicht zurückhalten.

VW steht zur E-Mobilität

VW-Vertriebsvorstand Martin Sander sagte, das Unternehmen sei fest davon überzeugt, dass die Elektromobilität die Zukunft sei. Volkswagen werde weiter investieren, um seine E-Auto-Flotte auszubauen. Die Entwicklung der E-Mobilität verlaufe aber langsamer als ursprünglich gedacht. Hersteller und Politik müssten Hand in Hand arbeiten und sich klar zur E-Mobilität bekennen.

Habeck nahm den Ball auf. Er schwärmte in Emden von den «super Produkten». Die Politik müsse Kurs halten und E-Mobilität sowie Klimaziele nicht infrage stellen – es dürfe keinen Zickzack-Kurs geben. «VW hat sich entschieden, diesen Weg in die Zukunft zu gehen, wir sollten das Unternehmen dabei unterstützen.»

Habeck: E-Auto hat Vorteile bei Preis und Steuern

Das zielte auf die Union und ihren Kurs beim Verbrenner. Die EU-Staaten und das Europaparlament hatten ein Aus für Neuwagen mit Diesel- und Benzinmotoren ab 2035 besiegelt. Konkret gilt dann, dass Neuwagen kein Kohlendioxid mehr ausstoßen dürfen, wie es bei der Verbrennung von Benzin und Diesel entsteht. Ausnahmen werden für sogenannte E-Fuels erwogen, die die Atmosphäre nicht mit zusätzlichem CO2 belasten – die Union fordert, das Aus für den Verbrennungsmotor ab 2035 zurückzunehmen.

Habeck sprach von technologischen und preislichen Vorteilen bei E-Autos, erwähnte zum Beispiel steuerliche Vorteile. Es lohne sich heute schon, ein Elektroauto zu kaufen. Außerdem erwartet er, dass wegen einer niedrigeren Inflation und höherer Lohnabschlüsse die Binnennachfrage wieder anzieht. (dpa/hp)