„Eine umfangreiche Anpassung des Bundesbedarfsplanungsgesetzes ist überfällig, denn die Energiewende funktioniert nur mit passendem Netz“, erklärte Nestle in einer Pressemitteilung. Die Bundesregierung vernachlässige leider das wichtige Thema Stromnetze.
Drei Netzentwicklungspläne seien bisher erarbeitet und intensiv diskutiert worden, ohne dass die Ergebnisse sich gesetzlich wiederspiegelten. Pläne allein könnten dem Netzausbau jedoch keine Planungssicherheit geben, das vermöge nur ein Gesetz.
Umfassende und frühzeitige Bürgerbeteiligung nötig
„Vor allem aber bedarf es der nötigen Rückendeckung vor Ort durch die Bundes-, Landes- und Lokalpolitiker. Wir alle müssen bereit sein, für das in Berlin Beschlossene auch vor Ort einzutreten und zu werben“, erklärte Nestle. Hier lasse die Bundesregierung zu wenig Unterstützung erkennen.
Das sei das Hauptproblem beim Ausbau der Stromnetze. Eine umfassende, frühzeitige und ernsthafte Bürgerbeteiligung sei ein Schlüsselelement für eine erfolgreiche Umsetzung des Netzausbaus vor Ort.
"Die Größenordnung der Maßnahmen ist plausibel"
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien klappe vor allem, wenn die Vernetzung innerhalb von Deutschland und auf europäischer Ebene voranschreite. Hier lege das BBPlG einen wichtigen Grundstein.
In dem Gesetz stünden mit neuen Gleichstrom-Leitungen und zahlreichen Netzverstärkungen wichtige Entscheidungen an. „Die Größenordnung der Maßnahmen ist plausibel: Die neuen Leitungen binden deutlich sichtbar den Windstrom an Verbrauchszentren an“, so Nestle.
Gesetz verdient wegen Bedeutung für Energiewende mehr Aufmerksamkeit
Wegen seiner Bedeutung für die Energiewende verdiene das Gesetz mehr Aufmerksamkeit. „Wir brauchen eine ausgiebige Beratung und Debatte im Bundestag. Deshalb haben wir eine Anhörung im zuständigen Ausschuss durchgesetzt“, so Nestle. Es sei notwendig, diese Fragen jetzt aktiv zu klären und nicht erst nach Beschluss des Gesetzes kritische Fragen aufzuwerfen.
„Wir unterstützen den Netzausbau dort, wo er sinnvoll und wichtig für die Umsetzung der Energiewende ist“, erklärte Nestle. Deshalb sei es wichtig, jede Verbindung in den Netzentwicklungsplänen genau zu prüfen und gegebenenfalls auch wieder zu entfernen. (hcn)
